Dr. Anja Reinalter
Das gerade erst beschlossene „Cannabis-Gesetz“ sorgt weiterhin für Diskussionen
Am vergangenen Freitag, 23. Februar, hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ gebilligt. Wir fragten bei den Angeordneten der Region nach, warum dieses Gesetz trotz Warnungen beschlossen wurde.
Gefährdet die „Zeitenwende“ die deutsche Industrie und Arbeitsplätze?
Die Firmen Hensoldt und Airbus (Defence and Space) haben bei einer Kundgebung in Ulm deutlich davor gewarnt, deutsche Rüstungs-Unternehmen bei zukünftigen Aufträgen zu umgehen. Auch am Bodensee hatte die IG Metall mit betroffenen Firmen eine Kundgebung veranstaltet. Dort wurde beklagt, dass das milliardenschwere Sondervermögen für die Bundeswehr kaum bei deutschen Firmen ankomme.
Vermarkter und Handel hebeln privates Tierwohllabel aus
Schweinehalter wurden in den letzten Tagen von Meldungen aufgeschreckt, nach denen Tierwohlverträge gekündigt werden. Namentlich wurden der Einzelhandelsgigant EDEKA und die Müller Gruppe genannt. Wir fragten die Bundestags-Abgeordneten der Region nach den Auswirkungen dieser negativen Entscheidungen für die Schweinehalter.
Bürgermeister Bürkle und MdB Reinalter zu Gast bei aufstrebendem Handwerksbetrieb
Besuch aus Berlin, respektive Laupheim, hatte am Mittwoch Ochsenhausens Bürgermeister Philipp Bürkle: die Grünen-Abgeordnete Anja Reinalter machte Station in der Rottumstadt. Gemeinsam mit dem Stadtoberhaupt besuchte sie den jungen Handwerksbetrieb „Hamppwerk“ im Zentrum der Stadt.
Reinalter: „Die Demokratie lebt von konstruktiver Opposition und nicht nur vom Gemotze“
Die Sparmaßnahmen der Bundesregierung zur Konsolidierung des Haushaltes sind äußerst umstritten. In besonderem Maße sind dabei die Landwirte betroffen. Mit diesem Themenbereich und aktuellen Umfragen konfrontierte das Wochenblatt die Bundestags-Abgeordneten Dr. Anja Reinalter (Bündnis90/Die Grünen), Josef Rief (CDU) und Martin Gerster (SPD).
Anja Reinalter für Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages in Namibia
In Ihrer Funktion als Mitglied der Inneren Kommission des Ältestenrates und Berichterstatterin für Internationale Austauschprogramme reiste Reinalter Mitte August nach Windhuk, Namibia. Anlass der Reise waren Auswahlgespräche für das Internationale Parlaments-Stipendium, kurz IPS.
„Sonst wachen wir auf und leben nicht mehr in einer demokratischen Gesellschaft.“
Der Höhenflug der AfD in Meinungsumfragen nimmt beängstigende Ausmaße an. Wir fragten bei den Bundestagabgeordneten des Wahlkreises Biberach nach, ab wann sie die Parteien diesen besorgniserregenden Trend ernst nehmen? Zudem wollten wir wissen, ob die Abgeordneten wirklich (wie Kanzler Scholz) daran glauben, dass bei der nächsten Wahl dieser „Spuk“ in sich zusammenfällt und die Partei auf alte (deutlich niedrigere) Ergebnisse zurückfällt? Die Antworten lagen inhaltlich, fast erwartbar, weit auseinander.
Anja Reinalter besucht Bundeswehr und Unternehmen in der Region
Gemeinsame Besuche standen für die Bundestagsabgeordneten von Bündnis90/Die Grünen, Dr. Anja Reinalter und Dr. Sebastian Schäfer in der vergangenen Woche auf dem Programm. Für Sebastian Schäfer, Obmann des Haushaltsausschusses und stellvertretender Vorsitzender des Gremiums für das Sondervermögen der Bundeswehr waren dabei insbesondere Fragen der Beschaffung aber auch der Verfügbarkeit der benötigten Materialien von Bedeutung.