Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen erörtern Nahostkonflikt

Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen erörtern Nahostkonflikt
In einer Diskussion waren sich die Anwesenden einig, dass der Angriff der Hamas nicht zu rechtfertigen sei und die Friedensbemühungen um viele Jahre zurückwerfe. (Bild: Büro Dr. Anja Reinalter MdB)

WOCHENBLATT

„In diesen Tagen ist es besonders wichtig, Solidarität mit den Menschen in Israel zu zeigen und sich von Antisemitismus zu distanzieren“, sagt die Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Reinalter.

Um über die aktuelle Lage im Nahen Osten zu informieren, lud sie den Experten und ersten jüdisch stämmigen Landtagsabgeordneten Michael Joukov zum Austausch mit der offenen Liste Laupheim und dem Kreisverband Biberach Bündnis90/Die Grünen ein. Der Einladung folgten viele Bürger, Stadträte und Kreisräte aus dem ganzen Landkreis.

Gemäß der gelebten Erinnerungskultur begann die thematische Befassung auf dem jüdischen Friedhof mit einer Führung des Experten Michael Schick. Laupheim war einst eine der größten jüdischen Gemeinden in Baden-Württemberg. Am Judenberg, neben dem Friedhof, steht ein Haus, das als Leichenhaus für jüdische Bestattungsrituale genutzt wurde.

Im Obergeschoß wurde u.a. an Ernst Schäll erinnert, der nach dem Krieg mit viel ehrenamtlichen Engagement dafür sorgte, das heute Spuren der Juden in Laupheim sichtbar sind. Als Nachfolger investiert Michael Schick sehr viel Zeit, um die Geschichte des Friedhofs weiterzugeben.

Michael Joukov, Betreuungsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen für den Landkreis Biberach ist das erste jüdisch stämmige Mitglied des Landtags seit der Gründung von Baden-Württemberg. Sehr sachkundig führte er die interessierten Zuhörer durch die Geschichte um das Konfliktpotential, dass durch die Jahrhunderte über Generationen weitergetragen wurde, bewusst zu machen.

Waren die Palästinenser doch bis 1917 im Osmanischen Reich integriert, verschärfte sich ihre Lage unter der britischen Mandatsverwaltung. Der Erfolg der zionistischen Bewegung ermöglichte Juden die Rückkehr nach Palästina, was mit Feindseligkeit aufgenommen wurde und wodurch auch die Konflikte zunahmen, die Großbritannien nicht zu lösen vermochte und das Mandat wieder an die UNO abgab.

Der UN-Resolution nach dem Krieg, Palästina in einen arabischen und einen jüdischen Staat zu teilen, wurde mehrheitlich zugestimmt. Jedoch enthielten sich auch viele Staaten und arabische Staaten stimmten dagegen, und mehr als das – sechs davon erklärte dem Staat am Tage seiner Gründung den Krieg. Während dann im Staate Israel sofort demokratische Strukturen aufgebaut wurden samt einer Armee, die den Staat zu verteidigen wusste, verschlechterte sich die Lebenssituation für die Palästinenser.

Es kam immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen und zu einem bis heute ungelösten Nahost-Konflikt. Viele Menschen leben in der dritten Generation in Flüchtlingslagern, erleiden auch Menschenrechtsverletzungen. Obwohl die Vereinbarung getroffen wurde eine palästinensische Autonomiebehörde aufzubauen, diese auch von vielen Staaten anerkannt wird, gibt es keine vergleichbaren demokratischen Strukturen, der gegenwärtige Präsident ist im 18. Jahr seiner vierjährigen Amtszeit.

In der anschließenden Diskussion waren sich die Anwesenden einig, dass der Angriff der Hamas nicht zu rechtfertigen sei und die Friedensbemühungen um viele Jahre zurückwerfe.

Die Bundestagsabgeordnete Anja Reinalter hatte eingangs auf das Statement von Minister Habeck zum Terrorangriff hingewiesen. Sie stünde voll hinter ihm. „Israel hat unsere volle Solidarität und wir tolerieren keinen Antisemitismus“.

(Pressemitteilung: Büro Dr. Anja Reinalter MdB / Bündnis 90/Die Grünen)