Bundestag

Ein Kommentar Olaf Scholz: Abschied nach unglücklicher Amtszeit

Mit einem großen Zapfenstreich der Bundeswehr wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler verabschiedet. Blickt man auf seine Regierungszeit zurück, bleiben nicht viele gute Erinnerungen.

Die Regierungsmannschaft der SPD steht

Nach dem Entscheid über das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag gab es ein munteres Rätselraten, wen der designierte Vize-Kanzler Lars Klingbeil für seine Partei in das Kabinett berufen wird. Seit heute sind diese Fragen geklärt. Wir stellen die von Klingbeil berufenen Politiker für die Regierungsmannschaft vor.

Demokraten müssen zusammenstehen

Am Dienstag trat der neue gewählte 21. Bundestag zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Schon bei dieser ersten Sitzung zeigte sich, dass die Gesprächs- und Diskussionskultur in der neuen Legislatur kaum ruhiger und gesitteter verlaufen wird, als es in den vergangenen dreieinhalb Jahren war. Wir fragten bei den Abgeordneten der Region nach, wie sie den ersten Tag erlebt und welche Eindrücke sie dabei gewonnen haben.

INVESTITIONEN IN INFRASTRUKTUR UND VERTEIDIGUNG Spannende Tage in Berlin

Es sind hektische Tage in Berlin. Erst am Freitag hatten sich Union und SPD mit den Grünen auf das milliardenschwere Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Doch nun pressiert es: Morgen soll die Grundgesetzänderung noch vom alten Parlament verabschiedet werden. Wir fragten im Vorfeld der Abstimmungen bei den Bundestags-Abgeordneten der Region nach, wie sie die Einigung auf das Finanzpaket bewerten.

Politik Droht uns eine neue Bundestagswahl?  – Ein Kommentar

Wer nach der Bundestagswahl gedacht hatte, die Parteien hätten ihre Lehren aus dem Wahlausgang gezogen, sieht sich getäuscht. Was sich in Berlin derzeit abspielt, ist ein kaum auszuhaltender Ego-Trip der Altparteien.

Von der Wahl ins Parlament Wolfgang Dahler: Seine ersten Tage in Berlin

Wolfgang Dahler (CDU) hat mit einem guten Wahlergebnis den Einzug in den Bundestag geschafft. Knapp 41 Prozent der Stimmen konnte er auf sich vereinen. Doch nach dem Erfolg war ihm keine große Verschnaufpause vergönnt. Schon am zweiten Tage nach der Wahl machte sich Dahler auf den Weg nach Berlin. Wochenblatt-Media schilderte er seine Eindrücke der ersten Tage.

Heike Engelhardt trifft Frauen aus ihrem Wahlkreis in Berlin

Als Heike Engelhardt zur Zuschauertribüne hinaufsah, blickte sie dort doch in bekannte Gesichter. Eine Gruppe von Gleichstellungsbeauftragten und Vertreterinnen von Beratungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen befand sich auf einer Berlinreise und besuchte unter anderem eine Sitzung im Deutschen Bundestag.

Engelhardt bringt Erde aus Oberschwaben nach Berlin

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt hat Erde aus dem Wahlkreis Ravensburg für das bekannte Kunstwerk von Hans Haacke im Deutschen Bundestag übergeben.

Ein Jahr USA mit dem Bundestag: 19-Jährige aus Schwenningen packt die Koffer

Anna Gutmann aus Schwenningen wird das kommende Jahr in den USA verbringen. Um sich ihren großen Wunsch zu erfüllen, hatte sie sich beim Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses beworben.

„Sonst wachen wir auf und leben nicht mehr in einer demokratischen Gesellschaft.“

Der Höhenflug der AfD in Meinungsumfragen nimmt beängstigende Ausmaße an. Wir fragten bei den Bundestagabgeordneten des Wahlkreises Biberach nach, ab wann sie die Parteien diesen besorgniserregenden Trend ernst nehmen? Zudem wollten wir wissen, ob die Abgeordneten wirklich (wie Kanzler Scholz) daran glauben, dass bei der nächsten Wahl dieser "Spuk" in sich zusammenfällt und die Partei auf alte (deutlich niedrigere) Ergebnisse zurückfällt? Die Antworten lagen inhaltlich, fast erwartbar, weit auseinander.

Alles in Gelb: Dank an Ingun beim bundesweiten Trikottag

Plötzlich waren ganze Klassen in gelben Trikots gekleidet. Schon bisher sah man viele Konstanzer Kinder mit den gelben Trikots der HSG Konstanz durch die Stadt oder in den Schulen herumlaufen.

Azubis der IHK Ulm zu Besuch im Bundestag

Auf Einladung der Grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Reinalter besuchten die Auszubildenden der IHK Ulm, begleitet von Hauptgeschäftsführerin Petra Engstler-Karrasch und Präsident Dr. Jan Stefan Roell, die Hauptstadt und den Bundestag.

Wehrbeauftragte Högl: „Die Bundeswehr ist nur bedingt einsatzfähig“

Ein erschütterndes Bild der Bundewehr zeichnete Dr. Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, bei der Übergabe ihres Wehrberichts 2022 an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Wir fragten bei den Abgeordneten der Region nach, wie sie den Bericht der Wehrbeauftragten einschätzen.

"Schönste Dorfkirche der Welt kann saniert werden“ Wallfahrtskirche Steinhausen wird vom Bund mit 800.000 Euro gefördert

In der heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Bundesförderung der Wallfahrtskirche St. Peter und Paul in Steinhausen (Stadt Bad Schussenried) in Höhe von 800.000 Euro beschlossen.