Bundestag

Der Baum des Jahres zu Gast im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft im Deutschen Bundestag

Rehlingen – Anlässlich des Tages des Baumes besuchte die „Baum des Jahres – Dr. Silvius Wodarz“ Stiftung zusammen mit dem Bund Deutscher Baumschulen am 27.04.2022 den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages und überreichte jedem Abgeordneten eine junge Rot-Buche.
Traditionell rund um den Tag des Baumes gelegen, stellt dieser Termin den jeweiligen Jahresbaum in den Fokus, in diesem Jahr die Rot-Buche.

Nachfolgerin von Anne Spiegel: Lisa Paus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt

«Ich will richtig was bewegen», sagt die neue Familienministerin zum offiziellen Start ins Amt. Zu ihren Prioritäten zählt sie den Einsatz für soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Kinderarmut.

ZU-Professor Joachim Behnke in Kommission zur Wahlrechtsreform des Bundestags berufen

Friedrichshafen/Berlin – Professor Dr. Joachim Behnke, seit 2008 Inhaber des Lehrstuhls für Politikwissenschaft an der Zeppelin Universität (ZU), ist von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit des Bundestags berufen worden.

Kanzler schließt neuen Anlauf zu Corona-Impfpflicht aus

Sein Vorhaben ist gescheitert: Bundeskanzler Olaf Scholz konnte eine Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren nicht durchsetzen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigt eine neue Impfkampagne an.

Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag gescheitert

Nach monatelangen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie kommt zunächst keine allgemeine Impfpflicht. Nach einem Schlagabtausch fällt ein Kompromissvorschlag dafür durch.

Stunde der Wahrheit für die allgemeine Corona-Impfpflicht

Es wäre ein weitreichender Eingriff beim Kampf gegen die Corona-Pandemie: Kommt eine allgemeine Impfpflicht für Millionen Menschen – oder scheitert sie? Der Ausgang ist ungewiss.

Bundestag macht Weg frei für veränderte Quarantäne-Regeln

Die Vereinbarungen der Ministerpräsidentenkonferenz haben den Bundestag passiert. So sind unter anderem Menschen mit Auffrischimpfungen von einer Quarantäne als Kontaktperson Infizierter ausgenommen.

2G plus im Bundestag – AfD-Protestaktion im Plenarsaal

Jedes Schulkind hält sich an die Corona-Schutzauflagen, in vielen Bereichen des täglichen Lebens gilt die 2G-plus-Regel. Das soll nun auch im Bundestag so sein. Die AfD hat etwas dagegen.

Neue FFP2-Maskenpflicht: Kretschmer will schnell Impfpflicht

Selbst Kanzler Scholz bekommt sein Fett ab. Dessen Zeitplan für die Impfpflicht sei nicht zu halten, kritisiert der grüne Kretschmann. In Berlin werde im Wettlauf mit dem Coronavirus viel Zeit verloren.

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe drängt Bundestag zu Triage-Regelung

Hohe Corona-Zahlen haben die Furcht wachsen lassen, dass Kliniken ihre Patienten selektieren müssen: Wer bekommt noch Hilfe? Menschen mit Behinderungen sahen sich hier im Nachteil.

CDU-Mitglieder wollen Friedrich Merz als neuen Parteivorsitzenden

Erfolg im dritten Anlauf: Zweimal ist Ex-Unionsfraktionschef Merz im CDU-Gerangel um den Parteivorsitz gescheitert. Nun entscheiden sich die Mitglieder für ihn.

Benjamin Strasser wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär bei dem Bundesminister der Justiz

Weingarten/Berlin – Benjamin Strasser ist seit 2016 als freiberuflicher Rechtsanwalt tätig und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war Obmann der FDP-Fraktion im 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode (Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz) sowie Obmann der FDP-Fraktion für Inneres und Heimat.

Bundestag verschärft Corona-Maßnahmen

Die Ampel-Koalition bessert das Infektionsschutzgesetz erneut nach. Auch die Union stimmt zu – obwohl sie eigentlich mehr will. Der neue Bundesgesundheitsminister Lauterbach macht eine klare Ansage.

Cem Özdemir tritt Amt als neuer Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft an

Der Baden-Württemberger Cem Özdemir wurde heute in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft ernannt.