Bundesregierung
Bekommen Geimpfte früher ihre Freiheitsrechte zurück?
Berlin (dpa) – Nicht einmal jeder Zehnte ist in Deutschland bisher vollständig gegen Covid-19 geimpft. Dennoch macht sich die Bundesregierung jetzt schon Gedanken darüber, welche rechtlichen Folgen die Impfung für diese Gruppe nach sich ziehen soll.
Kretschmann will Lockerung für Kinder
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird bis zum 14. Februar verlängert und verschärft – auch in Baden-Württemberg. Allerdings soll es im Südwesten eine Lockerung für Kinder geben. Grundschulen und Kitas sollen voraussichtlich vom 1. Februar an schrittweise wieder öffnen.
Corona-Lockdown bis 14. Februar verlängert
Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten beschlossen: Der Lockdown in Deutschland wird verlängert. In Baden-Württemberg sollen die Schulen schrittweise öffnen. Die bisher zwischen Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen werden bis zunächst zum 14. Februar verlängert.
Kretschmann: Lockdown verlängern und verschärfen
Stuttgart (dpa/lsw) – Baden-Württemberg will den Corona-Lockdown ähnlich wie andere Länder um zwei Wochen bis Mitte Februar verlängern. «Da gehen wir mit», sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vor der Videokonferenz von Bund und Ländern. Zugleich müssten die Maßnahmen noch einmal verschärft werden, um die Infektionszahlen schneller herunterzubringen.
Landtag kommt erneut zur Corona-Sondersitzung zusammen
Stuttgart (dpa/lsw) – Der Landtag von Baden-Württemberg kommt nächste Woche ein weiteres Mal zu einer Sondersitzung zusammen, um nach den Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen zu debattieren. Anberaumt ist die Sitzung am Donnerstag um 10.00 Uhr, wie die Pressestelle des Landtags der dpa am Freitag bestätigte. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Maßnahmen in einer Regierungserklärung erläutern.
Kretschmann: Kitas und Grundschulen bleiben geschlossen
Stuttgart/Freiburg (dpa/lsw) – Baden-Württemberg verzichtet nach dem Ausbruch der Corona-Mutation in einer Freiburger Kita auf eine frühere Öffnung von Kitas und Grundschulen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Stuttgart aus Regierungskreisen erfuhr, hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) entschieden, den Corona-Lockdown auch in Kitas und Schulen bis zum 14. Februar fortzusetzen. Der Regierungschef wollte seine Entscheidung in einem Statement um 17.00 Uhr begründen.
Virusmutation in Kindergarten: Öffnungsentscheidung vertagt
Stuttgart (dpa/lsw) – Die baden-württembergische Landesregierung hat die Entscheidung über die Öffnung von Kitas und Grundschulen erneut vertagt. Es seien acht neue Fälle von Virusmutationen im Südwesten bekannt geworden, unter anderem bei zwei Kindern in einem Kindergarten in Freiburg, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. 21 Menschen in dem Kindergarten seien ebenfalls infiziert, nun müsse noch geklärt werden, ob es sich ebenfalls um die neuen Virusvarianten handele. «Wir wollen das abwarten», sagte der Sprecher.
Corona-Sprechstunde mit Axel Müller am 29. Januar 2021: Themenschwerpunkt Handel
Ravensburg – Bis mindestens zum 14. Februar 2021 wird der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland andauern. Das bedeutet, dass ein Großteil des Handels, ebenso wie die Gastronomie, Kulturbetriebe und Freizeiteinrichtungen, weiterhin geschlossen bleiben müssen. Das trifft die Betriebe massiv, daher steuert die Bundesregierung mit vielen Hilfen dagegen.
Corona: Kretschmann warnt vor «langen, harten Wintermonaten»
Stuttgart (dpa/lsw) – Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Menschen im Südwesten auf weitere harte Monate eingestimmt. «An Lockerungen ist in den kommenden Wochen nicht zu denken», sagte der Grünen-Politiker am Montagabend nach den Gesprächen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. «Wir müssen uns vielmehr…
Kabinett will Corona-Maßnahmen in Sondersitzung beschließen
Stuttgart (dpa/lsw) – Das baden-württembergische Regierungskabinett will nach Angaben des Staatsministeriums am Donnerstagnachmittag in einer Sondersitzung über die jüngsten Corona-Auflagen von Bund und Ländern beraten und deren Umsetzung beschließen. Nach dem derzeitigen Stand der Planung sollten die Entscheidungen danach in Verordnungen formuliert und «zum Wochenende hin» in den Umlauf der Ministerien gebracht werden, sagte ein Sprecher am Donnerstag der dpa. Rechtzeitig zur Sondersitzung des Landtags am Freitag läge die Hauptverordnung im Entwurf wahrscheinlich aber nicht vor.
Europa-Park-Gründer Mack zu Lockdown: Überraschend und hart
Rust (dpa/lsw) – Der Europa-Park in Rust (Ortenaukreis) wird nach Einschätzung der Unternehmensleitung von den neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sehr hart getroffen. Das sei besonders bitter, weil Hotels, Gastronomie, Freizeitparks und Erlebnisbäder keine Treiber des Infektionsgeschehens gewesen seien, teilte der Gründer des Freizeitparks, Roland Mack am Donnerstag mit. «Für uns kommt die Entscheidung…
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