Technologien sichern Mobilität der Zukunft

Technologien sichern Mobilität der Zukunft
(Bild: August Schuler MdL)
WOCHENBLATT
Redaktion

Autonomes und vernetztes Fahren wird die Mobilität der Zukunft revolutionieren. Die Digitalisierung verändert Gesellschaft und Wirtschaft. Technologieoffenheit, optimale Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung (FE) und eine leistungsfähige Infrastruktur sind deshalb die Forderungen an die Politik, so Staatssekretär Steffen Bilger MdB als Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten August Schuler war Bilger Gast in einer Online-Konferenz zur „Zukunft Baden-Württemberg“. „Eine gute Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene ist lebenswichtig für unseren Wirtschaftsstandort, auch in Oberschwaben. Wir sind das Automobilland mit hunderttausenden Arbeitsplätzen und bekennen uns dazu“, so Schuler in seinem Eingangsstatement.

Mobilität für den ländlichen Raum

Mit der Elektrifizierung der Südbahn (2018 – 2021), der Fertigstellung der B 30-Umgehung von Ravensburg (2019), dem B 32-Neubau zwischen Altshausen und Blitzenreute, der Landesstraßen-Umgehung bei Esenhausen, dem Planungsstart für den Radschnellweg Schussental – Bodensee und dem Molldiete-Tunnel, dem Regio-Schnellbus zwischen Ravensburg und Konstanz seien zentrale Verkehrsprojekte im Wahlkreis umgesetzt oder begonnen worden, berichtete Schuler. Sie dienten zugleich der Mobilität im ländlichen Raum wie auch der Verkehrssicherheit. Die CDU setze bei den Themen Verkehr und Digitalisierung auf eine intensive Zusammenarbeit zwischen dem Bund und Baden-Württemberg. Dies zeige deutlich die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes bis 2030. „Wir brauchen alle Verkehrsträger vom Fahrrad über das Auto bis zu Bussen und Bahnen. Diese müssen miteinander verknüpft und digital vernetzt werden.

(Bild: August Schuler MdL)

Wir stehen für eine ideologiefreie Verkehrspolitik, die sich an den Menschen und der Wirtschaft orientiert“, so Staatssekretär Steffen Bilger. Gleichzeitig gelte es die ambitionierten Klimaziele zu erreichen. Mit bis zu 8,5 Milliarden Euro pro Jahr verbessere der Bund die Straßen- und Schieneninfrastruktur im Land. Die Wasserstoff-Strategie des Bundes werde mit 9 Milliarden Euro gefördert. Der Ausbau von Ladesäulen für die Elektromobilität werde forciert. Forschungsprojekte für leistungsfähige Batteriezellen, für autonomes Fahren, für synthetische Kraftstoffe werden umgesetzt, informierte Bilger. Ein Maßnahmen-Beschleunigungsgesetz für Schiene und Straße sei auf den Weg gebracht, ergänzte Verkehrsexperte und MdB Christian Natterer in der Diskussion.

Breitband-Ausbau und Digitalisierung

Und wie steht es mit der Digitalisierung und dem Breitband-Netz im ländlichen Raum? Die Corona-Herausforderungen etwa mit Home-Office, Homeschooling, digitalem Unterricht erweisen sich als Beschleuniger der Förderprogramme. Die CDU im Land habe mit 1,5 Milliarden Euro bis 2021 die kommunale Förderung im Breitband-Ausbau verzehnfacht. Dies werde in der neuen Wahlperiode weiter fortgesetzt. Die Fördersummen teilen sich Bund zu 50, das Land zu 40 und die Kommunen zu 10 Prozent. Bis 2021 seien allein 180 Millionen Euro Fördermittel des Bundes in den Landkreis Ravensburg geflossen, so die Bundestagsabgeordneten Axel Müller und Steffen Bilger.

(Bild: August Schuler MdL)

In der Diskussion berichteten die teilnehmenden Bürgermeister Oliver Spiess (Fronreute), Roland Haug (Ebersbach-Musbach, Hosskirch) und Dirk Bastin (Ravensburg) über den aktuellen Ausbaustand. Sie forderten Planungssicherheit der Förderprogramme sowie eine schnellere und unbürokratische Umsetzung. Derzeit bestehe im zuständigen Innenministerium ein Förderungsstau, der jedoch abgebaut werde, ergänzte August Schuler. Staatssekretär und MdB Steffen Bilger sicherte zu: „Alle Fördermittel des Bundes für Baden-Württemberg sind gesichert. Sie werden nicht verfallen.“ Für eine Übergangszeit kündigte er den betroffenen Haushalten und ländlichen Regionen Satelliten-Internet über Gutscheine des Bundes an.