Mennisweiler soll sich entwickeln – langsam, behutsam und gemeinsam – das machte Oberbürgermeister Matthias Henne bei der Bürgerinformationsveranstaltung vergangene Woche im mit rund 130 Personen vollbesetzten „Kommunikationszentrum Mennisweiler“ (Kochs Stadel) deutlich. Im Mittelpunkt des Abends standen die beiden für die Ortschaft besonders aktuellen Themen „Überflutungsschutz“ und „Baulandentwicklung“.
Oberbürgermeister Matthias Henne führte in seiner Begrüßungsrede in die Schwerpunktthemen des Abends ein. So sollten im Mittelpunkt der Veranstaltung die aktuellen Überlegungen zur Baulandentwicklung St. Michael sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Überflutungsschutzes von Mennisweiler stehen. In seiner Einführung informierte er auch darüber, dass die Ausbaumaßnahmen für ein schnelleres Internet in Mennisweiler unmittelbar vor dem Abschluss stehen. Mennisweiler sei in der Vergangenheit bereits mehrfach von Überflutungen betroffen gewesen.
Durch den Klimawandel und die zu erwartenden Starkregen gewinne dieses Thema weiter an Bedeutung. Es soll deshalb konkret weiter betrieben werden. Aber auch die Wohnraumschaffung und der Wunsch mehrerer Mennisweiler Bürger nach Bauplätzen soll in Angriff genommen werden. Letzteres sei allerdings nicht bei allen Mennisweilern positiv aufgenommen worden und es habe Widerstand mit einer Unterschriftenaktion gegeben. Bei dem Stichpunkt Unterschriftenaktion wurde aus der Zuhörerschaft laut, dass hier aufgrund des Gerüchts, dass im neuen Baugebiet mehrere Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden sollen, unterschrieben wurde, nicht gegen das Baugebiet an sich.
Oberbürgermeister Matthias Henne erklärte deutlich, dass zu keiner Zeit Flüchtlingsunterkünfte für Mennisweiler zur Diskussion gestanden seien, dafür fehle es in Mennisweiler schlichtweg an der nötigen Infrastruktur. Bei der Planung des Baugebiets bestehe aber die Chance den Überflutungsschutz für den Bereich Panoramaweg im westlichen Mennisweiler mit zu berücksichtigen. Das gelinge aber nur, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Es sei eine Gemeinschaftsaufgabe der Stadt und der Bürger. Dazu bedürfe es eines sachlichen und konstruktiven Austausches, unterstrich das Stadtoberhaupt. So lasse sich Mennisweiler schrittweise, sanft und zukunftsorientiert weiterentwickeln.
Schutz vor Überflutungen
Im Anschluss informierten die Fachingenieure Karl-Josef und Julius Fassnacht vom gleichnamigen Büro aus Bad Wurzach über den aktuellen Stand der Untersuchungen, fachliche Grundlagen und die rechtlichen Aspekte der Starkregenthematik. Es gelte für jeden Bürger die sogenannte Sorgfaltspflicht. In der Folge dieses Rechtsgrundsatzes müssen sich Bürger im Rahmen des möglichen selbst und in eigener Initiative vor Überflutungen schützen.
So wies das Büro Fassnacht auch darauf hin, dass es zum Schutz von Kellerräumlichkeiten seit Jahrzehnten eine Verpflichtung zu Rückstausicherungen gibt. Weiter informierte das Büro über verschiedene technische Möglichkeiten, wie sich Bürger selbst vor Überflutungen schützen können.
Neben den Eigentümern hätten auch die Kommunen Aufgaben beim Überflutungsschutz. So zum Beispiel den Schutz von Leben und Gesundheit der Bürger sowie die Pflicht zur Vermeidung von erheblichen Sachschäden.
Kombination aus Baugebiet und Überflutungsschutz
Stadtbaumeister Andreas Heine und Jürgen Bucher von der Tiefbauabteilung der Stadt erläuterten in ihren Beiträgen die Hintergründe zur aktuell diskutierten Baulandentwicklung St. Michael sowie den eng damit verknüpften Möglichkeiten zum Überflutungsschutz in Mennisweiler. So wurde unter anderem erklärt, dass bei Starkregen das Wasser im Bereich des Panoramawegs gefasst werden müsse bevor es in Gebäuden Schäden verursacht. Das gefasste Wasser müsste dann schadlos den Hang hinunter in die ebenen Talflächen geleitet werden. Dort muss es über Versickerung beseitigt werden. Die Ableitung und Beseitigung des Wassers aus dem nötigen Überflutungsschutz müsse gemeinsam mit der Regenwasserbeseitigung des angedachten Gebietes St. Micheal geplant werden.
Eine gemeinsame Ableitung dieser Wässer über bestehende Kanäle wäre sowohl aus technischen und rechtlichen Gründen unerwünscht. Auch für das restliche Siedlungsgebiet von Mennisweiler sollen die vorgestellten Lösungsideen des Büros Fassnacht zur Verbesserung des Überflutungsschutzes schrittweise weiterverfolgt werden.
Bebauungsplan erst am Anfang
Bürgermeisterin Monika Ludy und Peter Natterer erklärten, dass die Stadt noch ganz am Anfang des Bebauungs- und Erschließungsplanverfahrens stehe. Generell solle das gesamte Gebiet sehr sensibel, langfristig über Jahre hinweg umgesetzt werden. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens erfolgt auch eine Bürgerbeteiligung. Hier haben die betroffenen Bürger die Möglichkeit sich zu den Planungen zu äußern. Zudem sei eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung vorgesehen, sobald detailliertere Planungen vorliegen. Generell würde das Verfahren die Möglichkeit bieten, die Überflutungsproblematik zu lösen. Diese Chance sollte genutzt werden.
Fragen und Austausch
Nach den umfangreichen Präsentationen bestand die Möglichkeit, Fragen zu stellen und in den Dialog zu treten, was die anwesenden Mennisweiler auch ausführlich taten.
Oberbürgermeister Matthias Henne und Bürgermeisterin Monika Ludy danken für den konstruktiven Austausch. Ein ganz besonderer Dank geht an die Organisatoren der Veranstaltung, Rainer Schuhmacher und die Ortschaftsverwaltung Mittelurbach, sowie die Fachingenieure Karl-Josef und Julius Fassnacht und die Vertreter des Fachbereichs Bauen/Stadtentwicklung, Andreas Heine, Jürgen Bucher und Peter Natter.
(Pressemitteilung: Stadt Bad Waldsee/Brigitte Göppel)