Die Biberacher Feuerwehr braucht im laufenden Jahr mehr Geld als geplant. Der Hauptausschuss entschied deshalb einstimmig, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000 Euro bereitzustellen. Gedeckt wird dieser Betrag über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.
Hohe Reparaturkosten und mehrere Einsätze, die nicht abgerechnet werden können, haben dazu geführt, dass das festgelegte städtische Feuerwehr-Budget bereits Mitte Oktober um knapp 71.000 Euro überschritten wurde. Um Aufwands- und Funktionsentschädigungen an die ehrenamtlichen Einsatzkräfte weiter auszahlen und den Dienstbetrieb am Laufen halten zu können, braucht die Feuerwehr zusätzliche finanzielle Mittel. Im August waren verwaltungsintern bereits 50.000 Euro zusätzlich bereitgestellt worden, um Reparaturen bezahlen zu können. Dabei ging es unter anderem um Schäden an einem Fahrzeug des Kreisfeuerlöschverbands und einem Löschfahrzeug des Bundes, deren Reparatur nur teilweise von der Versicherung übernommen wurde. Anna Kleine-Beek erklärte im Hauptausschuss, dass die Feuerwehr für Unterhalt und Betrieb von insgesamt 22 Fahrzeugen verantwortlich sei. Die Ordnungsamtsleiterin hob hervor, dass die Feuerwehr außergewöhnliche Arbeit leiste. „Sie spielt eine zentrale Rolle für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.“ Die Diskussion über zusätzliche Mittel dürfe dieses herausragende ehrenamtliche Engagement nicht schmälern.
Mehrkosten in drei Bereichen
Die nun zusätzlich benötigten 120.000 Euro setzen sich aus drei Bereichen zusammen. Für den Fahrzeugunterhalt fallen weitere knapp 29.000 Euro an. Grund sind teure Reparaturen am Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug sowie ein Dachschaden am Mannschaftstransportwagen. Weitere rund 42.000 Euro resultieren aus Einsätzen, deren Kosten den Verursachern teilweise nicht in Rechnung gestellt werden können. Hierzu gehören der Hochhausbrand in der Uferstraße im Juni, der Brand im Bürgerheim im September sowie die Bedrohungslage im Bismarckring, die ebenfalls im September war. Zu guter Letzt sind weitere Mittel in Höhe von rund 49.000 Euro für den laufenden Betrieb notwendig. Hierunter fallen Betriebsstoffe, Bereitschaftsgelder, Führungsdienstentschädigungen, Geräteunterhalt, Aus- und Fortbildungskosten sowie Leistungen der Kreisgerätewerkstatt.
Oberbürgermeister Norbert Zeidler merkte an, dass in den vergangenen zehn Jahren in keinem Bereich der Stadtverwaltung so viel passiert sei wie bei der Feuerwehr. Mehrere Faktoren hätten jetzt dazu geführt, dass das Budget auf null sei. „Faktisch können wir gerade keine Einsatzgelder auszahlen.“ Nicht absehbare Sonderfaktoren könnten im Bereich der Feuerwehr immer dazu führen, dass überplanmäßige Mittel bereitgestellt werden müssten.
(Quelle: Pressemitteilung, Stadt Biberach)