40,9 Millionen Euro für den kommunalen Breitbandausbau in Baden-Württemberg

Übergabe der KOFI-Bescheide in Wetzisreute (Gemeinde Schlier).
Übergabe der KOFI-Bescheide in Wetzisreute (Gemeinde Schlier). (Bild: Ingo Rack Fotografie)

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In der Turn- und Festhalle Wetzisreute fand die Übergabe der KOFI-Bescheide des Landes im Rahmen der Breitband-Mitfinanzierung für 18 Kommunen des Landkreises Ravensburg durch Innenminister Thomas Strobl statt.

Das Fördervolumen des Landes der aktuellen KOFI-Bescheide: 41 Millionen Euro für ca. 10.000 Abschlüsse (auch für ca. 25 Schulen und ca. 800 Unternehmen). Über die Förderung freuten sich die Gemeinden Achberg, Altshausen, Argenbühl, Aulendorf, Baindt, Berg, Bodnegg, Fleischwangen, Fronreute, Grünkraut, Isny, Königseggwald, Riedhausen, Schlier, Unterwaldhausen, Vogt, Waldburg und Wolfegg.

Begrüßungsworte und Ansprachen hielten Verbandsvorsitzender BM Oliver Spieß, der Erste Landesbeamte Dr. Andreas Honikel-Günther sowie unser Innenminister, Kommunal- und Digitalisierungs-Minister Thomas Strobl.

Insgesamt sind seit 2016 an Bundes- und Landesmitteln über 500 Millionen Euro an die 39 Kommunen des Landkreises Ravensburg geflossen. Bekanntlich lautet die Kofinanzierung: 50 Prozent BUND, 40 Prozent LAND sowie 10 Prozent KOMMUNEN – das sind 287 Millionen vom Bund, 234 Millionen vom Land, ergänzt durch die kommunalen Anteile für 159 Förderprojekte! 

Minister Thomas Strobl bezeichnete einmal mehr die Breitband-Versorgung mit Glasfaseranschlüssen als Jahrhundertaufgabe für Baden-Württemberg. Kritisch hielt Minister Strobl fest: die Ampelkoalition in Berlin hat seit Oktober 2022 die Kofinanzierung des Bundes ausgesetzt. Damit ist die Digitalisierungsstrategie für Baden-Württemberg gefährdet. Die aktuellen 18 Förderbescheide für die „Grauen Flecken“ im Landkreis gehen noch auf die CDU-geführte Bundesregierung zurück.

MdL August Schuler: „Ziel der Union in Bund, Land und im Kreis ist die Chancengleichheit des ländlichen Raumes, die Stärkung des Standortes Landkreis Ravensburg sowie die Wettbewerbsfähigkeit seiner Unternehmen, die Stärkung der Schulen und der Bildungseinrichtungen sowie die soziale und kulturelle Teilhabe. Die Ampelkoalition lässt unsere Kommunen und Bürger im Stich: etwa bei der Digitalisierung, der Eigenheim-Zulage, der klimagerechten Sanierung von Häusern und Heizungen, der Wärme- und Stromversorgung.“ 

(Pressemitteilung: August Schuler MdL)