112 Millionen Euro für Breitbandausbau in Baden-Württemberg  

112 Millionen Euro für Breitbandausbau in Baden-Württemberg  
Das Land investiert seit Jahren Milliarden in den Breitbandausbau. Dazu kommen die Investitionen des Bundes und der privaten Telekommunikationsanbieter. (Symbolbild: gabort71 // iStock / Getty Images Plus)

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„Auf dem Weg hin zu einer flächendeckenden Versorgung mit Gigabitnetzen in Baden-Württemberg ist jedes Breitbandausbauprojekt ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Deshalb unterstützen wir als Land unsere Städte und Gemeinden mit viel Geld für den Breitbandausbau – überall dort, wo der Markt versagt und Bedarf besteht“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Übergabe von Förderbescheiden am 13. Mai in Stuttgart.

In der aktuellen Förderrunde übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl 26 Zuwendungsbescheide für 16 Zuwendungsempfänger aus elf Landkreisen in Höhe von rund 112 Millionen Euro. Dadurch werden insgesamt 31.773 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 26 Schulanschlüsse, 1.986 Anschlüsse für Unternehmen, 19 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen, 36 Anschlüsse für schwer erschließbare Einzellagen und drei Anschlüsse für Krankenhäuser. Das Land fördert 40 Prozent der Kosten, der Bund 50 Prozent, zehn Prozent der Kosten tragen die Kommunen.

Das Land investiert seit Jahren Milliarden in den Breitbandausbau. Dazu kommen die Investitionen des Bundes und der privaten Telekommunikationsanbieter. „Baden-Württemberg soll eine Leitregion in Europa für den digitalen Wandel sein. Wir wollen in der digitalen Championsleague ganz vorne mitspielen. Einzelkämpfer werden hierbei nicht erfolgreich sein. Nur im Team schaffen wir es voranzukommen und unsere Ziele zu erreichen“, betonte Minister Thomas Strobl. Seit 2016 hat das Innenministerium 3.615 Förderprojekte für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg unterstützt, für die vom Land rund 2,84 Milliarden Euro und vom Bund weitere 3,31 Milliarden Euro, zusammen rund 6,15 Milliarden Euro, zur Verfügung gestellt werden.

Bei der Übergaberunde wurden Bescheide aus der Kofinanzierung zur Bundesförderung im Weiße-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s) dem Graue-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) und Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten, in denen bereits ein Breitbandanschluss vorhanden ist, aber kein Ausbau auf Gigabitgeschwindigkeit, d. h. mehr als 1.000 Mbit/Sekunde, geplant ist) übergeben. Der Hauptfördermittelanteil der beschiedenen Maßnahmen wurde als Teil des Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramms in einer Gesamtsumme von rund 104 Millionen Euro übergeben.

Verteilung der bewilligten Anträge nach Förderrichtlinien:

Weiße-Flecken- Förderprogramm5 ZuwendungsbescheideGesamtsumme: 1.223.354,00 Euro
Graue-Flecken- Förderprogramm1 ZuwendungsbescheidGesamtsumme: 6.666.583,60 Euro
Dunkelgraue-Flecken- Förderprogramm20 ZuwendungsbescheideGesamtsumme: 103.708.542,80 Euro

„Die aktuellen Projekte zeigen, dass wir unsere Fördermittel so passend und maßgeschneidert wie möglich einsetzen. Dabei spielt es keine Rolle, wie klein oder groß der Förderantrag ist. Am wichtigsten ist, dass überall die weißen Flecken im Land verschwinden. Wir sind schon sehr weit gekommen, aber vereinzelt gibt es diese immer noch. Deshalb werden solche Anträge auch priorisiert“, betonte Minister Thomas Strobl.

Zu den geförderten Projekten:

Die höchste Fördersumme für ein Einzelprojekt erhält in der aktuellen Förderrunde die BLS Sigmaringen mbh Co. KG in Höhe von 22.728.000 Euro für den Ausbau der dunkelgrauen Flecken in Eigeltingen, Gammertingen, Herdwangen-Schönach und Veringenstadt. Die Bewilligung erfolgt mit der Gigabitförderung 2.0 als 40-prozentige Anteilsfinanzierung des Landes. Die Gesamtausgaben betragen 56,82 Millionen Euro, davon fördert der Bund 50 Prozent in Höhe von 28,41 Millionen Euro. Der Antragsteller trägt einen Eigenanteil von zehn Prozent.

Die Stadt Bad Wildbad im Landkreis Calw erhält 4.759.200 Euro. Damit werden unterversorgte Bereiche mittels FTTB-Technologie erschlossen.

Die Stadt Geisingen im Landkreis Tuttlingen erhält eine Förderung von insgesamt 1.944.000 Euro mit der sie die dunkelgrauen Flecken in der Stadt ausbaut.

Mittels Wirtschaftlichkeitslückenmodell realisiert die Stadt Öhringen im Hohenlohekreis den FTTB-Ausbau der Grauen Flecken in der Stadt und bekommt dafür eine Förderung in Höhe von rund 6.667.000 Euro.

(Pressemitteilung: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg)