Zeit, die Demokratie zu verteidigen – Ein Kommentar

Zeit, die Demokratie zu verteidigen – Ein Kommentar
Das Reichstagsgebäude am Platz der Republik in Berlin. (Bild: bluejayphoto//iStock / Getty Images Plus)

Nicht nur bei älteren Mitbürgern wecken die Umfrageergebnisse der AfD tiefe Sorgen. Die letzten Umfragen lassen schaudern und so mancher Bürger fragt sich, wie und wo wird das enden? Während aus Wirtschaft und Gesellschaft immer kritischere Reaktionen erfolgen, scheinen manche Politiker die Ruhe weg zu haben. Wie anders ist es zu verstehen, dass Kanzler Olaf Scholz vermutet, dass bei der nächsten Bundestagswahl die AfD auf ihr letztes Wahlergebnis zurückgestutzt werden kann. Woher er wohl diese Sicherheit nimmt?

Diese Einstellung gleicht einem Spiel mit dem Feuer. Wer andere unterschätzt, neigt selbst zur Überheblichkeit. Scholz kann nicht für sich in Anspruch nehmen, dass er bisher sein Versprechen „wer Führung bei mir bestellt, bekommt sie auch“ eingelöst hat. Im Gegenteil! Die ständigen Querelen der Ampel-Regierung gleichen dem Zitat: sie können nicht miteinander, aber auch nicht ohneeinander.

Keine Frage, die Ampel-Regierung ist in eine Zeit der Krisen gestartet. Viele Probleme wurden zwar angepackt, aber die Geschlossenheit der Ampel ist mittlerweile nur noch selten wahrnehmbar. Die Zumutungen für die Bürger sind groß, die Fähigkeit ihnen diese Notwendigkeiten zu erklären, sind deutlich unterrepräsentiert. Unsicherheiten und das Gefühl, überfordert zu werden, nehmen bei den Bürgern folglich zu. Genau dies nutzt die AfD aus. Mit einfachen Erklärungen wird Stimmung gemacht, substanzielle Lösungen werden nicht geboten.

Tragisch ist, dass die oppositionelle CDU/CSU diese Situation nicht für sich nutzen kann. Normalerweise müssten bei der aktuellen Gemengelage deren Umfrageergebnisse deutlich über 30 Prozent liegen. Dies wird verhindert, weil die Union ihre Rolle im Parlament noch nicht gefunden hat.  Jetzt fischt sie im Asyl-Recht auch noch in den Gefilden der AfD. Das kann nicht gut gehen, im Gegenteil, im Zweifel wählen die Bürger immer das Original, im konkreten Falle also die AfD.

Den arrivierten Parteien möchte man zu gerne ein „Aufwachen“ zurufen, damit sie ihre Selbstverliebtheit und ihre eingeübten Sprechblasen, die teils endlos und ermüdend in diversen Talk-Shows zelebriert werden, endlich beiseitelegen. Jetzt ist nicht die Zeit für Schaukämpfe, sondern höchste Zeit die Demokratie zu verteidigen!

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