Maximilian Kohler

Haushaltsberatungen: Einnahmen durch Gewerbe- und Einkommenssteuer zu niedrig

Freitag, 27.01.2023

Bei den Haushaltsreden im Riedlinger Gemeinderat, wurde ein seit Jahren bekanntes Problem deutlich angesprochen: Die Stadt hat seit Jahrzehnten versäumt, seine Einnahmesituation durch eine gezielte Wirtschaftsförderung zu verbessern. Weder die anteilige Lohn- und Einkommenssteuer noch die erzielte Gewerbesteuer haben das notwendige Niveau, um Riedlingen die dringend notwendigen Finanzmittel bereitzustellen. Wie sich die Fraktionen von CDU, MtG! und WiR zum Haushaltsentwurf äußerten, stellen wir in Auszügen dar.

Panzerlieferung an die Ukraine: Die SPD wägt weiter ab

Donnerstag, 19.01.2023

Mit großer Spannung verfolgte die westliche Welt den Auftritt von Bundekanzler Olaf Scholz (SPD) beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Statt einer klaren Aussage zur Lieferung von schweren Kampfpanzern an die Ukraine, weigerte sich Scholz selbst auf kritische Nachfragen von Journalisten eine klare Auskunft zu geben. Nach Meinung von Beobachtern isoliert sich Deutschland im westlichen Bündnis immer weiter, das Zögern des Kanzlers – nicht nur in dieser Frage – wird mittlerweile als fast peinlich empfunden. Wir fragten deshalb bei den Abgeordneten des Wahlkreises Biberach nach.

Versorgungsmangel bei Medikamenten

Donnerstag, 05.01.2023

Schon länger gibt es bei bestimmten Medikamenten Versorgungsprobleme. Besonders deutlich wurde dies zum Jahresende. Hier sorgte eine gewaltige Welle von Atemwegserkrankungen bei Kindern, nicht nur für eine Überlastung bei Kinderärzten und Kinderkliniken, sondern deckte auch einen großen Versorgungsmangel bei Antibiotika, Hustensäften und Schmerzmitteln auf. Spätestens hier stellt sich die Frage, ob die Gesundheitsversorgung nicht kaputtgespart wurde. Wir fragten bei den Abgeordneten des Kreises Sigmaringen nach und baten um ihre Meinung zum Thema.     

Aktuelle Gesundheitsversorgung: Leidtragende sind Patienten und Personal

Freitag, 09.12.2022

In Oberschwaben wird die stationäre Krankenversorgung immer schwieriger. Reihenweise werden Kliniken geschlossen, Operationen von niedergelassenen Fachärzten in Biberach sind seit Monaten unmöglich. Kinderkliniken sind überfüllt und können ihren Versorgungsauftrag nicht mehr in vollem Umfang erfüllen. Wir baten Abgeordnete der Region um Ihre Stellungnahme zu der von der Politik zu verantwortenden katastrophalen Versorgungslage.