Özdemir erweist sich als „Leichtmatrose“ – Ein Kommentar

Die Bundesregierung (Ampel) hat sich zu Beginn ihrer Amtszeit als Fortschrittsregierung bezeichnet. Von diesem Anspruch ist sie nicht nur Lichtjahre entfernt, sie hat sich beim Hazard-Spiel um den Haushalt komplett verzockt und wurde vom Bundesverfassungsgericht zurückgepfiffen.

Bei den notwendig gewordenen Einsparungen in Milliardenhöhe haben sich die Ampel-Vertreter auf Einsparungen bei den Landwirten geeinigt. Rund eine Milliarde sollen der Wegfall des Diesel-Privilegs und der Kfz-Steuerbefreiung bringen. Dabei haben sie übersehen, dass sie damit die kleineren landwirtschaftlichen Betriebe in die Betriebsaufgabe drängen. Ebenfalls nicht auf dem Schirm hatten diese Politiker, dass sie damit den Verbrauchern von landwirtschaftlichen Erzeugnissen einen Bärendienst erweisen. Diese müssen als Folge auch hier mit höheren Preisen rechnen, als ob die Regierungsbeschlüsse, die zu Preis-Erhöhungen von Kraftstoffen, Heizung und Strom führen, nicht schon genug wären.

Nicht von der Hand zu weisen ist die Gefahr, dass immer mehr landwirtschaftliche Produkte aus dem Ausland bezogen werden müssen. Dabei scheint es den Ampel-Lenkern egal zu sein, zu welchen Bedingungen und zu welchen Standards im Ausland produziert wird. Bei den grobschlächtigen Entscheidungen der Regierung, könnte man leicht zum Schluss kommen, dass die Landwirtschaft in Deutschland beliebig ist, darauf also leicht verzichtet werden kann. Statt klarem Verstand wird ein ideologisch getriebener Feldzug gegen die Landwirtschaft betrieben.

Die Landwirte sind auf 180! Wer sich mit ihnen unterhält, merkt sehr schnell, dass sie komplett die „Schnauze“ voll haben. Der Regierung und ihren Abgeordneten stehen schwere Tage und Wochen bevor. Vor allem auch, weil der Bundeslandwirtschafts-Minister Cem Özdemir komplett abgetaucht ist. Statt sich um seine Landwirte zu kümmern und Unheil von ihnen abzuwenden, gefällt er sich in der Rolle des Unsichtbaren.

Aus seinen Fehlern bei der Borchert-Kommission (Umbau der Nutztierhaltung), hat er scheinbar nichts gelernt. Er vergeigt jetzt seine letzte Chance, als zupackender Politiker wahrgenommen zu werden. Er ist offensichtlich weder Willens noch in der Lage ein persönliches Profil zu entwickeln. Mit einer Schulnote „Ungenügend“ ist er als Landwirtschaftsminister noch wohlwollend bedient, das aber auch nur, weil es keine schlechtere Note gibt. Seine Ambitionen im Ländle, Nachfolger von Kretschmann zu werden, steigen damit sicher nicht.

Eines bleibt festzustellen. Die Ampel hat sich mal wieder komplett verzockt. Sie haben die Landwirte in einem Maße gegen sich aufgebracht, wie es noch nie der Fall war. Die Ampel darf sich auf unruhige Zeiten einstellen, die Landwirte werden keine Ruhe geben. Ein Kurzschluss im Ampel-System kann nicht ausgeschlossen werden.