Stundenlanges Scrollen ohne Unterbrechung auf TikTok könnte gegen EU-Recht verstoßen. Zu diesem vorläufigen Ergebnis kommt die Europäische Kommission. Damit spitzt sich der Konflikt mit großen Tech-Konzernen weiter zu.
Nach ersten Erkenntnissen einer EU-Untersuchung verstößt die Online-Plattform TikTok gegen europäische Vorschriften. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Beanstandet werden vor allem suchtfördernde Mechanismen wie stark personalisierte Empfehlungen und das automatische Abspielen von Videos ohne Unterbrechung. Die Behörde kündigte an, das bereits laufende Verfahren fortzusetzen.
«Abhängigkeit von sozialen Medien kann schädliche Auswirkungen auf die sich entwickelnden Gehirne von Kindern und Jugendlichen haben», erklärte die zuständige Vizepräsidentin Henna Virkkunen. Ziel sei es, europäische Regeln durchzusetzen und Nutzerinnen und Nutzer im Netz zu schützen.
Eine Sprecherin von TikTok erklärte: «Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten.»
Die EU-Kommission untersucht derzeit mehrere große Online-Plattformen. Das sorgt bei Tech-Konzernen, aber auch bei der US-Regierung, teils für deutlichen Unmut.
Verfahren könnte für TikTok teuer werden
TikTok hat nun die Möglichkeit, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen und gegebenenfalls Änderungen an seinen Funktionen vorzunehmen, um die Bedenken der EU auszuräumen.
Kommt es zu keiner Einigung, drohen hohe Strafen. Die Kommission könnte dann einen Verstoß gegen den Digital Services Act (DSA) feststellen und ein Bußgeld verhängen. Dieses kann bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen.
Das soll sich bei TikTok ändern
Die vorläufige Untersuchung nennt unter anderem folgende mögliche Anpassungen:
- Einführung wirksamer «Bildschirmzeitpausen». Derzeit locke TikTok Nutzer auch nachts mit Benachrichtigungen zurück. Zeitbeschränkungen seien leicht zu umgehen.
- Änderungen bei den empfohlenen Inhalten.
- Abschaltung des «Infinite Scrolling», bei dem ständig neue Inhalte geladen werden, ohne Pausen zu erzwingen.
Gehirn im «Autopilot-Modus»
Nach Einschätzung der Kommission belohnt TikTok seine Nutzer ständig mit neuen Inhalten und fördert so das Weiterscrollen. Dadurch gerate das Gehirn in einen «Autopilot-Modus». «Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass dies zu zwanghaftem Verhalten führen und die Selbstkontrolle der Nutzer beeinträchtigen kann.»
Die Einschätzung ist Teil einer umfassenderen Untersuchung, die seit Februar 2024 läuft. Dabei wird auch geprüft, ob Jugendliche ausreichend geschützt werden. TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance. Das US-Geschäft wurde an eine neue Firma mit amerikanischen Investoren übergeben.
Kritiker werfen TikTok zudem vor, politische Strömungen wie die Alternative für Deutschland zu bevorzugen oder Themen wie Menschenrechte in China zu unterdrücken. Nach eigenen Angaben hat die App monatlich mehr als 135 Millionen aktive Nutzer.
Verfahren gegen US-Unternehmen empören US-Regierung
Auch gegen die US-Konzerne X und Meta laufen EU-Verfahren. Als die EU Anfang Dezember wegen Transparenzmängeln eine Strafe von 120 Millionen Euro gegen X verhängte, reagierte die US-Regierung scharf.
Sie sprach von Zensur und verhängte Einreiseverbote gegen einen der Architekten der Digitalgesetze sowie weitere Europäer. Die Plattform gehört dem Unternehmer Elon Musk.
Außenminister Marco Rubio schrieb auf X, amerikanische Plattformen würden gezielt angegriffen. Die Liste der Einreiseverbote könne erweitert werden, falls es keine Kursänderung gebe.
Diskussion um Altersgrenzen in Europa
In der EU gilt derzeit grundsätzlich ein Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung sozialer Medien. Ab diesem Alter dürfen Jugendliche der Verarbeitung ihrer Daten zustimmen. Auch TikTok verlangt ein Mindestalter von 13 Jahren.
Einige Länder fordern jedoch strengere Regeln. Die französische Nationalversammlung stimmte für ein Nutzungsverbot sozialer Netzwerke für Unter-15-Jährige. Der Beschluss muss noch in einer weiteren Parlamentskammer bestätigt werden.
Das Europäisches Parlament sprach sich im vergangenen Jahr für ein EU-weites Mindestalter von 16 Jahren aus. Jugendliche ab 13 Jahren sollten soziale Medien nur unter elterlicher Aufsicht nutzen dürfen. Der entsprechende Bericht ist bislang nicht verbindlich.
Die Europäische Kommission hat bisher keinen konkreten Vorschlag zu einer einheitlichen Altersgrenze vorgelegt.