Man mag kaum glauben, was Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Christian Lindner veranstalten. Jeder kocht sein eigens Süpplein, um sich selbst zu profilieren. Es stellt sich die einfache Frage, warum nicht gemeinsam gehandelt wird. Stattdessen wird dem staunenden Wähler ein Schaulaufen um die Oberhand, bei der Beseitigung der Rezession in der deutschen Volkswirtschaft.
Auch wenn Scholz glaubt, dass er jetzt mit Gesprächen den Karren aus dem Dreck ziehen kann, hat er doch ein Glaubwürdigkeitsproblem. Zu lange hat er die Sorgen und Nöte der deutschen Volkswirtschaft nicht ernst genug genommen. Im Gegenteil, er bürstete deren sorgenvolle Klagen mit folgenden Worten ab: „Die Klage ist des Kaufmanns Lied.“
Jetzt, wo die Wirtschaft in einer Rezession steckt, will er auf einmal den großen Helfer und Zuhörer geben. Seine bisherige Haltung gegenüber Industrie, Handel, Handwerk und Mittelstand war eher durch Abneigung geprägt, als von einem vertrauensvollen Miteinander. In einer Zeit also, in der er sich sogar selbst eingestehen muss, dass die Gefahr besteht, mit der bisherigen Form der Wirtschaftspolitik krachend zu scheitern, handelt er. Ob ihm die Wirtschaftsbosse seine „Läuterung“ abnehmen? Eher nicht!
Wer sich erinnern kann weiß, dass selbst der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, umgangssprachlich die „fünf Wirtschaftsweisen“ genannt, mit ihrem Gutachten 2022 nicht vor seinen Augen bestehen konnten. Er zweifelte an ihrer Expertise und sagte dazu sinngemäß: „Ich weiß es besser!“ Nun holen ihn seine Sünden ein. Vergessen hatte er dabei den Mittelstand einzuladen, obwohl diese nachweislich die tragende Säule der Wirtschaft sind. Scholz betont immer wieder, dass er wohl abgewogen und sorgfältig handele. Nimmt man diese Worte ernst, hätte der Mittelstand am Wirtschaftsgipfel teilnehmen müssen. War aber nicht der Fall und wirft erneut die Frage auf, ob der Kanzler beratungsresistent ist.
Dass Lindner und Habeck in den Wettlauf um die öffentlichkeitswirksamste Position eingestiegen sind, zeigt die Zerstrittenheit der Ampelpartner, bei der keiner dem anderen das Schwarze unter den Fingernägeln gönnt. Habeck hat bisher nicht erklärt, wie er seinen Deutschlandfonds finanzieren will, Lindner deutet schon an, dass er dafür keinen finanziellen Spielraum sieht. Dieses Hickhack ist mit ein Grund, dass die rechten und auch linken Ränder der Politik (AfD und BSW) so stark wurden. AfD und BSW können die Hände in den Schoß legen, sie profitieren von den Unzulänglichkeiten und Streitereien der Ampel.
Ginge es nicht um die deutsche Wirtschaft, deren Erfolge gesicherte Arbeitsplätze garantieren, die auch finanzielle Sicherheit und Wohlstand für die arbeitenden Bevölkerung beinhalten, könnte man dieses Spektakel um wirtschaftliche Lösungen als Tragikomödie bezeichnen.
Zur Wirtschaft sei noch erwähnt: Wer heute nichts verdient, hat schon morgen nichts mehr zu verlieren. Zuerst sind dann die Arbeitsplätze dran!
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