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Überregional, Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei
Überregional

Neuwahl des Bundestags Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei

Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise. Für den Bundespräsidenten gibt es nur einen Ausweg.

Nachbarschaft, Jahresrückblick 2024: Das bewegte dieses Jahr die Welt und unsere Region
Nachbarschaft

Von Ampel-Krise bis Heim-EM Jahresrückblick 2024: Das bewegte dieses Jahr die Welt und unsere Region

Das Jahr 2024 verging wie im Flug, hatte jedoch einiges zu bieten: Politische Turbulenzen, wirtschaftliche Höhen und Tiefen sowie unvergessliche Gänsehautmomente und inspirierende Erfolgsgeschichten. Wir blicken zurück auf ein ereignisreiches Jahr.

Überregional, Ampel kaputt – na und? Regierungskrise hat Folgen für Bürger
Überregional

Politisches Durcheinander Ampel kaputt – na und? Regierungskrise hat Folgen für Bürger

Politik ist manchmal sehr abstrakt und weit weg. Was schert mich, wenn die Parteien nicht miteinander können? Die Antwort ist: ziemlich viel.

Überregional, Scholz verhandlungsbereit bei Zeitpunkt für Vertrauensfrage
Überregional

Regierungskrise Scholz verhandlungsbereit bei Zeitpunkt für Vertrauensfrage

Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Nun wächst der Druck auf Kanzler Scholz, die Lage schnell zu klären. Er deutet Gesprächsbereitschaft an.

Überregional, Wie das Ampelbeben Baden-Württemberg erschüttert
Überregional

Regierungskrise Wie das Ampelbeben Baden-Württemberg erschüttert

Die Bundesregierung liegt in Trümmern. Die Schockwellen reichen bis ins Ländle. Eine Erklärung in fünf Punkten.

Überregional, Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will
Überregional

Countdown zur Bundestagswahl Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will

Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen. Doch was findet jetzt noch eine Mehrheit?

Überregional, «Ampel-Aus» ist das «Wort des Jahres» 2024
Überregional

Die Jury hat gewählt «Ampel-Aus» ist das «Wort des Jahres» 2024

Die «Wörter des Jahres» sind ein sprachlicher Rückblick auf das gesellschaftliche und politische Geschehen. Die Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache hat nun «Ampel-Aus» auf Platz eins gewählt.

Überregional, Einigung auf Wahltermin am 23. Februar
Überregional

Weg zur Neuwahl Einigung auf Wahltermin am 23. Februar

In der Debatte über den Termin für eine vorgezogene Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition gibt es eine Einigung. Nun kommt der Bundespräsident erneut ins Spiel.

Überregional, Lindner wirft Scholz «Entlassungsinszenierung» vor
Überregional

Bundesregierung am Ende Lindner wirft Scholz «Entlassungsinszenierung» vor

Der FDP-Chef präsentiert sich am Tag nach dem Bruch der Ampel angefasst. Er sagt: «Manches macht mich betroffen, manches ist Anlass zum Nachdenken, anderes ist schlicht falsch.»

Überregional, Scholz bleibt dabei: Vertrauensfrage Anfang 2025
Überregional

Nach Ende der Ampel-Koalition Scholz bleibt dabei: Vertrauensfrage Anfang 2025

Die Unionsfraktion fordert, der Kanzler solle spätestens nächste Woche die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Scholz lässt sich jedoch nicht beirren.

Überregional, Merz für Neuwahl in zweiter Januar-Hälfte
Überregional

Koalitionsstreit Merz für Neuwahl in zweiter Januar-Hälfte

Die Ampel ist Geschichte, Kanzler Scholz will Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen. Doch das ist aus Sicht von Unionsfraktionschef Merz viel zu spät.

Überregional, Zeit zum Krötenschlucken – und andere Lehren aus den Wahlen
Überregional

Nach den Landtagswahlen Zeit zum Krötenschlucken – und andere Lehren aus den Wahlen

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind für beide Länder kompliziert. Aber sie könnten noch weitreichendere Konsequenzen haben, auch im Bund.

Überregional, Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt
Überregional

Migrationspolitik Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf?

Überregional, Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen
Überregional

Kann so eine Koalition weitermachen? Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen

An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt.

Überregional, Scholz: Regieren in der Ampel ist «mühselig»
Überregional

Scholz: Regieren in der Ampel ist «mühselig»

In der Ampel-Regierung hakt es immer wieder. Der Kanzler spricht von einem Schlachtfeld - und Pulverdampf, der die wahre Leistung verdecke.

Überregional, Wie geht es weiter nach dem gescheiterten Migrationsgipfel?
Überregional

Streit um Zurückweisungen Wie geht es weiter nach dem gescheiterten Migrationsgipfel?

Nach dem Abbruch der Gespräche beschuldigen Ampel-Koalition und Union einander, in der Migrationspolitik nicht konstruktiv zu arbeiten. Was bedeutet das für die Situation an den deutschen Grenzen?

Überregional, Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor
Überregional

Bundesetat Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus.

Überregional, Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück – Haushalt steht an
Überregional

Etat 2025 Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück – Haushalt steht an

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an.

Überregional, Viele Familien kamen bei Ampel-Entlastungen schlecht weg
Überregional

Mittelschicht Viele Familien kamen bei Ampel-Entlastungen schlecht weg

Die Inflation vergangener Jahre brachte viele Menschen in Bedrängnis, die Ampel-Koalition steuerte mit Entlastungsmaßnahmen gegen. Dennoch verloren viele Familien an Kaufkraft, wie eine Studie zeigt.

Überregional, Wofür die Regierung im nächsten Jahr Geld ausgeben will
Überregional

Bundeshaushalt Wofür die Regierung im nächsten Jahr Geld ausgeben will

Wochenlang haben sie verhandelt. Letztlich bekommen die meisten Ministerien mehr Geld, als Finanzminister Lindner ihnen geben wollte. Doch so ganz ist die Ampel ihre Finanzsorgen noch nicht los.

Überregional, Mehrheit findet Verhältnisse nach Merkel schlechter
Überregional

Meinungsforschung Mehrheit findet Verhältnisse nach Merkel schlechter

Im Dezember 2021 löste Olaf Scholz die damalige Kanzlerin Merkel ab. Seither hat sich vieles verändert - für eine Mehrheit nicht zum Besseren.

Überregional, Kretschmann: Ampel-Einigung kostet Land halbe Milliarde
Überregional

Haushalt und Wachstumspaket Kretschmann: Ampel-Einigung kostet Land halbe Milliarde

Auf wohl eine halbe Milliarde Euro pro Jahr muss das Land durch das Haushaltspaket im Bund verzichten. Der Ministerpräsident findet die Einigung trotzdem gut.

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