Rums, das hat gesessen! Was die neue amerikanische Führung von ihren europäischen „Partnern“ hält, konnte man an diesem Wochenende genau verfolgen. NICHTS, so kurz und knapp kann man es auf den Punkt bringen.
Vizepräsident JD Vance belehrte in München, die Europäer und ließ seine Haltung erkennen. Nicht nur, dass er die fehlende Pressefreiheit beklagte, sich gegen die Brandmauer zur AfD aussprach, diese als grundfalsch darstellte und sich so indirekt in den deutschen Bundestagswahlkampf einmischte.
Die Positionierung war klar, Vance traf Alice Weidel (AfD) und Friedrich Merz (CDU), für Kanzler Scholz gab es kein Treffen. Der Vizepräsident sprach auch aus, wie die Amerikaner die Sicherheitspolitik in Europa sehen. Die „Friedensverhandlungen“ mit Putin über die Ukraine sind amerikanische Sache, die Europäer bleiben außen vor.
Schon vor der Münchner Konferenz hatte Trump ohne Absprache mit der EU und den NATO-Mitgliedern mit Putin telefoniert. Außenminister Marco Rubio ist aktuell dabei ein Treffen von Putin mit Trump in Saudi-Arabien vorzubereiten. Auch hier keinerlei Absprache mit der EU und den NATO-Partnern. Die Trump-Administration schafft Fakten und die Europäer schauen sparsam aus der Wäsche. Nicht einmal ein Platz am „Katzentisch“ wird ihnen, nach bisherigem Stande, noch zugestanden.
Im „Heute Journal“ am vergangenen Freitag versuchte Außenministerin Annalena Baerbock der Situation noch gute Seiten abzugewinnen. Das alles klang aber nicht überzeugend, es glich eher einem Pfeifen im Walde. Es gibt keinen Zweifel, Deutschland und die EU haben leichtfertig Jahre verschlafen, um sich außen- und sicherheitspolitisch besser aufzustellen. Sogar der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beklagte, dass die letzten Jahre ungenutzt vergeudet wurden.
Eine weitsichtig und strategisch gut aufgestellte Politik der EU und Deutschlands in den letzten Jahren? Fehlanzeige! Die politischen Entscheidungsträger der letzten Jahre, dachten wohl, dass sie sich weiter ohne entschlossenes Engagement durchschummeln könnten. Sie haben diese Rechnung aber leichtfertig ohne Trump gemacht.
Bezeichnend waren die Worte, die Christoph Heusgen, der scheidende Präsident der Sicherheitskonferenz, zu den Ereignissen vom Wochenende fand. Er sprach von einem europäischen Albtraum und befand, dass sich Amerika unter Trump auf einem anderen Stern befinde. Zusammengefasst und ohne politische Floskeln, bedeuten diese Worte, dass wir uns wohl in keinerlei Beziehung mehr auf die USA verlassen dürfen.
Was lernen wir daraus? Nach vielen Jahren des europäischen Dornröschenschlafs in der Sicherheits- und Außenpolitik muss die EU sich endlich emanzipieren und von den USA unabhängiger machen. Lippenbekenntnisse sind jetzt wahrlich fehl am Platze. Die Zeit eilt, denn Sicherheitsexperten warnen mit deutlichen Worten vor dem „weiter so“. Nach ihren Expertisen ist Putin Ende des Jahrzehnts militärisch in der Lage das westliche Europa anzugreifen. Ohne Amerikaner wäre, nach bisherigem Stand, keine ernsthafte Gegenwehr möglich.
Wer weiterhin in Frieden und Freiheit leben will, der muss etwas dafür tun, sonst gibt es schon in wenigen Jahren ein böses Erwachen.
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