Der Chef der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung in Deutschland ist Mitglied der AfD gewesen. Eine Unvereinbarkeitsliste der Partei schließt dies eigentlich aus. Nun wurden Konsequenzen gezogen.
Der Vorsitzende der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, hat nach Angaben des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Stephan Protschka seine Mitgliedschaft in der Alternative für Deutschland beendet. Das teilte Protschka am Abend mit.
«Herr Märkl ist dem Parteiausschluss zuvorgekommen und hat mir soeben die Kündigung der Mitgliedschaft der AfD zukommen lassen», schrieb Protschka in einer Mitteilung an Medienvertreter. «Eine Mitgliedschaft in der Identitären Bewegung und AfD verträgt sich nicht», betonte er. Die Kündigung werde angenommen.
Nach Recherchen der Die Welt und der Augsburger Allgemeine war der Chef der Identitären Bewegung Deutschland Mitglied der AfD. Eine sogenannte Unvereinbarkeitsliste der Partei schließt eine Zugehörigkeit zur IB für AfD-Mitglieder eigentlich aus.
Unvereinbarkeitsbeschluss
«Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, welche in einer vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind», heißt es in der AfD-Satzung. Die IB ist dort aufgeführt.
Den Berichten zufolge ist Märkl Mitglied der bayerischen AfD. Landeschef Protschka hatte noch am Vortag erklärt, er habe keinen Nachweis dafür, dass Märkl in herausgehobener Stellung bei der IB aktiv sei. Zudem habe dieser bei seinem Parteieintritt im Dezember 2022 keine entsprechende Tätigkeit angegeben.
Sellner über Märkl: Mann, der die IB wieder großgemacht hat
Märkl war kürzlich bei einer viel beachteten Podiumsdiskussion in Vetschau (Spreewald) aufgetreten, an der auch die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré teilnahm. Dort stand er an der Seite der IB-Führungsfigur Martin Sellner.
Der Österreicher stellte Märkl als «den Mann, der die IB wieder großgemacht hat» vor. Märkl selbst bezeichnete sich in seiner Rede als «Bundessprecher der Identitären Bewegung».
Auf der Webseite der Grünen-Landtagsfraktion in Bayern ist zudem eine Antwort des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (Christlich-Soziale Union) auf eine Anfrage veröffentlicht. Die Grünen hatten nach Erkenntnissen über Kontakte Märkls zu AfD-Politikern gefragt. In der Antwort wird Märkl als «einer der Bundessprecher der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB)» bezeichnet.