Extremismus

Telegram-Gruppe wollte angeblich Lauterbach entführen

Eine Chatgruppe soll mit Anschlägen einen Blackout und «bürgerkriegsähnliche Zustände» geplant haben. Auch Gesundheitsminister Lauterbach stand im Visier ihrer Pläne.

Palästinenser: Zwei Tote nach Beschuss durch Israels Militär

Nach vier Anschlägen in Israel mit 14 Toten hat die israelische Armee ihre Anti-Terror-Aktivitäten im besetzten Westjordanland ausgeweitet.

Entscheidung über Ofarim-Anklage in einigen Wochen

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung angeklagt. Die Entscheidung über die Zulassung der Klage wird noch einige Zeit auf sich warten lassen.

Israel erlebt schlimmste Anschlagswelle seit Jahren

Angesichts einer blutigen Terrorwelle in Israel sollen die Sicherheitsmaßnahmen im Land massiv verstärkt werden. Es herrscht die Sorge vor weiterer Gewalt während der anstehenden Feiertage.

ICE-Messerangreifer wohl doch islamistisch motiviert

Ein Mann greift in einem Zug offensichtlich wahllos Menschen an. Vieles sieht zunächst nach der Tat eines Kranken aus. Doch mittlerweile ergibt sich ein anderes Bild.

«Rassismus ist ein Gift»: Mahnungen und Gedenken in Hanau

Vor zwei Jahren erschoss ein Deutscher in Hanau neun Menschen bei einem rassistischen Anschlag. Bei der Gedenktstunde gibt es Appelle gegen Rechts – aber auch Kritik von Angehörigen.

Unbekannte stechen großes Hakenkreuz in Sportplatz

Göppingen (dpa/lsw) – Unbekannte haben in Göppingen mit Schaufeln ein Hakenkreuz in den Rasen eines Sportplatzes gestochen.

Flyer mit «Reichsbürger»-Bezug in Bad Waldsee aufgetaucht

Bad Waldsee (dpa/lsw) – In Briefkästen in Bad Waldsee sind Flyer mit «Reichsbürger»-Bezug aufgetaucht. Die Flyer seien bei der Polizei abgegeben worden, sagte eine Sprecherin des Präsidiums Ravensburg am Donnerstag. Zuletzt hätten sie Anfang Januar einen solchen Flyer erhalten.

«Querdenken»-Initiator Ballweg kündet Pause der Großdemos an

Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden.

Gefährliche Syrer aus Südwesten könnten abgeschoben werden

Stuttgart (dpa/lsw) – Mehrere Syrer in Baden-Württemberg gelten als Gefährder und Straftäter und könnten nach Ende eines Abschiebestopps im neuen Jahr in ihr Heimatland gebracht werden. Darüber werde aber im Einzelfall entschieden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart am Freitag. Bei den Beratungen der Innenminister von Bund und Ländern konnten sich die Vertreter der…

Landesamt: «extremistische Bestrebung» bei «Querdenken»

Stuttgart (dpa) – Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Es lägen «hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung» vor, teilten Innenminister Thomas Strobl und Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube am Mittwoch in Stuttgart mit. Mehrere maßgebliche Akteure der «Querdenken»-Bewegung ordne das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die…

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet «Querdenken»

Stuttgart (dpa) – Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Mittwoch erfuhr, stufte das Landesamt «Querdenken 711» als Beobachtungsobjekt ein. Die Gruppe, die seit Monaten gegen die staatlich verordneten Corona-Einschränkungen auf die Straße geht, radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, hieß…

Blume: «Querdenken»-Bewegung greift Demokratie an

Stuttgart (dpa) – Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, wirft der umstrittenen «Querdenken»-Bewegung offen Demokratiefeindlichkeit vor. «Sie greift die Demokratie an», sagte Blume am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Wer es jetzt noch nicht sehen will, wie gefährlich diese Bewegung ist und wie die sich radikalisiert, der möchte es offensichtlich gar nicht wahrnehmen.»Blume begründete seine Einschätzung…

MAD-Ermittlungen: Suizid bei Bundeswehr-Behörde

Berlin/Ulm (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen mehrere Mitarbeiter des Beschaffungsamts der Bundeswehr wegen möglicher Zugehörigkeit zu den sogenannten Reichsbürgern oder Selbstverwaltern. Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstagabend mit, dass alle acht Verdächtigen in der Regionalstelle für Qualitätsmanagement im baden-württembergischen Ulm tätig sind, darunter auch der Leiter. Nur wenige Stunden später nahm sich am…