
Extremismus



Flyer mit «Reichsbürger»-Bezug in Bad Waldsee aufgetaucht
Bad Waldsee (dpa/lsw) – In Briefkästen in Bad Waldsee sind Flyer mit «Reichsbürger»-Bezug aufgetaucht. Die Flyer seien bei der Polizei abgegeben worden, sagte eine Sprecherin des Präsidiums Ravensburg am Donnerstag. Zuletzt hätten sie Anfang Januar einen solchen Flyer erhalten.

«Querdenken»-Initiator Ballweg kündet Pause der Großdemos an
Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden.

Gefährliche Syrer aus Südwesten könnten abgeschoben werden
Stuttgart (dpa/lsw) – Mehrere Syrer in Baden-Württemberg gelten als Gefährder und Straftäter und könnten nach Ende eines Abschiebestopps im neuen Jahr in ihr Heimatland gebracht werden. Darüber werde aber im Einzelfall entschieden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart am Freitag. Bei den Beratungen der Innenminister von Bund und Ländern konnten sich die Vertreter der…

Landesamt: «extremistische Bestrebung» bei «Querdenken»
Stuttgart (dpa) – Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Es lägen «hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung» vor, teilten Innenminister Thomas Strobl und Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube am Mittwoch in Stuttgart mit. Mehrere maßgebliche Akteure der «Querdenken»-Bewegung ordne das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die…

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet «Querdenken»
Stuttgart (dpa) – Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die «Querdenken»-Bewegung. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart am Mittwoch erfuhr, stufte das Landesamt «Querdenken 711» als Beobachtungsobjekt ein. Die Gruppe, die seit Monaten gegen die staatlich verordneten Corona-Einschränkungen auf die Straße geht, radikalisiere sich und sei durch Extremisten unterwandert, hieß…

Blume: «Querdenken»-Bewegung greift Demokratie an
Stuttgart (dpa) – Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, wirft der umstrittenen «Querdenken»-Bewegung offen Demokratiefeindlichkeit vor. «Sie greift die Demokratie an», sagte Blume am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Wer es jetzt noch nicht sehen will, wie gefährlich diese Bewegung ist und wie die sich radikalisiert, der möchte es offensichtlich gar nicht wahrnehmen.»Blume begründete seine Einschätzung…

MAD-Ermittlungen: Suizid bei Bundeswehr-Behörde
Berlin/Ulm (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen mehrere Mitarbeiter des Beschaffungsamts der Bundeswehr wegen möglicher Zugehörigkeit zu den sogenannten Reichsbürgern oder Selbstverwaltern. Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstagabend mit, dass alle acht Verdächtigen in der Regionalstelle für Qualitätsmanagement im baden-württembergischen Ulm tätig sind, darunter auch der Leiter. Nur wenige Stunden später nahm sich am…