Immer stärker kommt der Wirtschaftsstandort Deutschland unter Druck. Die immensen Kosten für Energie, die Bürokratie und weitere Faktoren, führen zu einem schleichenden Niedergang der Volkswirtschaft. Es stellt sich die Frage, ob das deutsche Wirtschaftswunder mit Corona jäh und womöglich dauerhaft beendet wurde, oder ob noch eine Wende zum Besseren möglich ist?
Die „Ampel“ hat in den vergangenen Jahren der Industrie, dem Mittelstand, den Selbstständigen und Bürgern zu viel zugemutet. Die Energiepreise im Land sind am oberen Rande im europäischen Vergleich. Das Heizungsgesetz stellt nur ein Beispiel dar. Mit der Brechstange wurden neue Gesetze beschlossen, die Zeche zahlen nicht nur die Bürger, sondern auch die Industrie und Handwerker. Im Vergleich zum Vorjahr wurden nur noch knapp die Hälfte an Wärmepumpen eingebaut, die Lager bei den Herstellern quellen über. Ein Desaster für Hersteller und auch Handwerker. Damit steht die Energiewende vor einer ungewissen Zukunft. Die Verbraucher wissen nicht mehr, was sie jetzt tun sollen. Verunsicherung herrscht allenthalben, selbst investieren, oder auf ein Nahwärmenetz der Kommune warten? Keiner weiß, was die richtige Antwort dafür wäre.
Verunsicherung auch bei der Industrie und dem Mittelstand. Früher hieß es: „Die Leute stimmen mit den Füßen ab.“ Wenn dieses Sprichwort stimmt, dann ist der Trend eindeutig. Deutsche Unternehmen bauen auf Standorte in China, Indien, Südkorea, Malaysia, Nordafrika oder auch Mexiko, das Ungleichgewicht zwischen Investitionen aus dem Ausland in Deutschland und den deutschen Investitionen im Ausland ist verheerend. Das Problem sind nicht nur die Verlagerungen ins Ausland, viel mehr steht damit unser Sozialstaat vor einem riesigen Problem. Wandern immer mehr Arbeitsplätze ab, fällt die Wertschöpfung vor Ort, Steuereinnahmen und Sozialabgaben sinken, die Arbeitslosigkeit wird steigen.
Keine gute Gemengelage für die Politik. Statt nach hinten zu schauen, wäre ein ideologiefreier Blick auf die Realität notwendig. Es reicht für die Ampel nicht, früheren Regierungen den schwarzen Peter zuzuschanzen, denn die mitregierende SPD war von den letzten 25 Jahren über 20 Jahre in Regierungsmitverantwortung. Es ist auch unpassend an den Patriotismus zu appellieren und den „fahnenflüchtigen“ Betrieben Gewinnmaximierung zu unterstellen. Viel mehr Sorge müsste der Politik, die zunehmende Abhängigkeit vom Ausland bereiten. Hier lassen beispielsweise die Apotheker grüßen. Von Corona bis heute funktioniert der Warenaustausch über den Seeweg nicht mehr richtig, auch weil die Schifffahrt wegen der Huthi Angriffe im Roten Meer große Umwege in Kauf nehmen muss.
Eine mögliche Lösung des Problems formulierte Dr. Anja Reinalter (Bündnis 90/Die Grünen) auf Nachfrage: „Wir müssen den Unternehmerinnen und Unternehmern wieder eine zuverlässige und vor allem positive Perspektive für den Produktionsstandort geben.“ Gut und richtig gebrüllt. Doch bisher blieben die Warnungen der Bonner Wirtschafts-Akademie und der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) ungehört. Bleibt die Hoffnung, dass diese Botschaft von Reinalter von der Ampel verstanden wird. Die bisherige Einstellung von Kanzler Scholz, der die ihm vorgetragenen Sorgen und Nöte der Unternehmen als „Gejammer“ abtat, bieten jedoch Anlass zu Skepsis. Zudem wäre die Politik gut beraten, sich besser mit Wirtschaftsexperten auszutauschen, statt eigenbrötlerisch und gegen deren Expertise als Besserwisser aufzutreten.
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