Konstanz – Dr. Andreas Osner ist im Gemeinderat für weitere acht Jahre in seinem Amt als „Erster Beigeordneter“ der Stadt Konstanz bestätigt worden. Neben der Besetzung der Stelle der / des „Ersten Beigeordneten“, standen die aktuelle Corona-Situation, die weitere Aussetzung des Spielbetriebs des Theaters Konstanz und der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz sowie Testen von Kindern in Kitas und in der Tagespflege auf der Tagesordnung.
Die Themen im Überblick:
- Der Gemeinderat bestätigte Amtsinhaber Bürgermeister Dr. Andreas Osner als Ersten Beigeordneten der Stadt Konstanz. Die Amtszeit beträgt acht Jahre.
- Mündlicher Bericht zur aktuellen Corona Situation in Konstanz
- Pandemiebedingte Aussetzung des Spielbetriebs des Theater Konstanz und der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz
Der Gemeinderat stimmte – laut städtischer Mitteilung – dem Verwaltungsvorschlag zu, den Spielbetrieb des Theater Konstanz und der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz pandemiebedingt – indoor – bis voraussichtlich Mitte Juni und Open-Air bis 21. Mai weiter auszusetzen. Der Probenbetrieb sowie die Arbeiten für digitale Formate, in Werkstätten und in allen Bereichen der Administration und Organisation sollen weiter gehen.
Sollte eine neue Corona-Verordnung einen Spielbetrieb bereits ab der zweiten Maihälfte zulassen, und wäre dieser soweit so kurzfristig möglich, werde dieser von Theater und Südwestdeutscher Philharmonie schnellstmöglich wieder aufgenommen. Aufgrund der erwartbaren Kurzfristigkeit für weitere Entscheidungen überträgt der Gemeinderat dem Oberbürgermeister die weiteren Entscheidungen für die restliche Spielzeit 2020 / 2021.
Diese könne er auf Vorschlag der Intendantinnen der Südwestdeutschen Philharmonie und des Theaters kurzfristig treffen. Der Gemeinderat wird – so die Stadt Konstanz weiter – über alle diesbezüglichen Entscheidungen zeitnah informieren. Eine Verlängerung erfolge gegebenenfalls anhand der Pandemielage.
Testen von Kindern in Kitas und in der Tagespflege
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, eine Testkonzeption in allen Konstanzer Kitas und in der Kindertagespflege (sowohl städtische als auch freie Einrichtungen) umzusetzen und für den Zeitraum vom voraussichtlich 26. April bis zum 18. Juni die erforderlichen Schnelltests für die Testung der Kinder in allen Konstanzer Kitas und in der Kindertagespflege zu beschaffen.
Hierfür stellt der Gemeinderat außerplanmäßige Mittel in Höhe von 284.400 Euro zur Verfügung. Hiervon entfallen 77.500 Euro auf städtische Einrichtungen und 207.300 Euro auf nicht-städtische Einrichtungen, die den Trägern im Rahmen einer Freiwilligkeitsleistung gewährt werden. Da aktuell (noch) keine konkreten Deckungsmittel zur Finanzierung zur Verfügung stünden, die Aufwendungen aber unabweisbar sind, müsse die Deckung über eine Ergebnisverschlechterung finanziert werden.
Erstattungen aus Bundes- oder Landesmitteln seien in Anspruch zu nehmen. Darüber hinaus sollten pandemiebedingte Einsparungen aus verschiedenen Verwaltungsbereichen, die noch konkret ermittelt werden müssen, zur Finanzierung etwaiger Mehrkosten eingesetzt werden.