Die Absage des Kanzlers an eine Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine hat in seiner Ampel-Koalition viele nicht überzeugt. Jetzt stuft Scholz sein Nein quasi zu einem Kanzler-Machtwort hoch.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält trotz aller Kritik auch aus der eigenen Koalition an seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine fest. «Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das», sagte er am Montag in einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen. Den innenpolitischen Streit über Taurus bezeichnete er als «merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme». Zu dem abgehörten Gespräch von hochrangigen Bundeswehr-Offizieren über Taurus äußerte Scholz sich nicht, wurde in der Runde aber auch nicht danach gefragt.
Der Kanzler bekräftigte seine Argumentation, die er in der vergangenen Woche auf einer dpa-Chefredaktionskonferenz erstmals geäußert und später in einem Bürgergespräch noch ergänzt hatte: «Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann. Und wenn man die Kontrolle haben will und es nur geht, wenn deutsche Soldaten beteiligt sind, ist das völlig ausgeschlossen.» Er fügte hinzu: «Diese Aussage habe ich sehr klargemacht. Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das.»
Taurus hat eine Reichweite von 500 Kilometern und kann damit von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau treffen. Das Nein des Kanzlers zu Taurus war auch in seiner eigenen Koalition kritisiert worden. FDP und Grüne sind für eine Lieferung von Taurus, die Union auch.