Die Stadt Tuttlingen wird sich nur dann an den Kosten für die Behelfsbrücke bei Nendingen beteiligen, wenn die Kosten deutlich sinken. Der Grund: Die aktuellen Kostenschätzungen sind um ein Mehrfaches höher als die ersten Prognosen.
OB Michael Beck wird nun dem Gemeinderat vorschlagen, erst die endgültige Kostenberechnung abzuwarten und dann zu entscheiden.
2,5 Millionen Euro plus Planungskosten, alles in allem also 3 Millionen Euro – so sieht die neueste Kostenschätzung für die Behelfsbrücke bei Nendingen aus, die der Stadt vorliegt. Wenn diese Summe – wie vereinbart – zwischen Stadt, Landkreis und Land gedrittelt würden, müsste Tuttlingen also rund eine Million übernehmen. „Diese Summe ist weit von dem entfernt, was wir mittragen können“, so Beck.
Da die aktuellen Zahlen nur eine grobe Schätzung sind, wird Beck dem Gemeinderat nun vorschlagen, noch die detaillierte Kostenberechnung abzuwarten und dann zu entscheiden. „Falls wir dann immer noch eine Million oder mehr zahlen müssten, könnte ich persönlich das nicht mehr mittragen“, so Beck, „entscheiden muss es natürlich der Gemeinderat.“
Als die Stadt im September ihre Beteiligung zusagte, ging man noch von völlig anderen Zahlen aus: „Die Rede war von 500 000 Euro oder etwas mehr, die sich Stadt und Kreis geteilt hätten – das wäre kein Problem gewesen“, so Beck.
„Schon damals legten wir aber auch Wert auf die Feststellung, dass unsere Zusage nur dann gilt, wenn die Beträge in diesem Bereich bleiben“. Bei einer Summe von rund einer Million hingegen sei die Schmerzgrenze bei weitem überschritten. Wenn Tuttlingen dabei sein soll, müsse es für die Stadt ein Betrag „weit unter einer Million“ sein.“
„Unsere Zusage war auch immer daran geknüpft, dass unser Beitrag nicht nach oben offen sein kann und wir daher auch keinen Blankoscheck ausstellen können“, so Beck weiter. Er verweist dabei auch auf die allgemeine finanzielle Lage der Stadt Tuttlingen: „Wir haben sinkende Steuereinnahmen, mussten bereits im laufenden Jahr einen Nachtragshaushalt verabschieden, besetzen derzeit viele offene Stellen nicht – vor diesem Hintergrund kann ich es nicht verantworten, eine Million Euro für ein Provisorium auszugeben, das nach gut einem Jahr wieder abgerissen wird“, so Beck weiter.
Da es sich bei der Behelfsbrücke nur um ein provisorisches Bauwerk handelt, müsste Tuttlingen dies im Ergebnishaushalt unter Straßenunterhalt verbuchen – ein Budget, das bislang insgesamt nur eine Million Euro umfasst.
„Da wir in Anbetracht der Haushaltslage das Budget nicht mal schnell verdoppeln können, würde das bedeuten, dass wir ein Jahr lang keine einzige andere Straßenreparatur bezahlen könnten – das steht in keiner Relation“, so Beck.
(Pressemitteilung: Stadt Tuttlingen)