Mangelhafte Masken: FDP-Fraktion sieht Aufklärungsbedarf

Mangelhafte Masken: FDP-Fraktion sieht Aufklärungsbedarf
Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg. (Marijan Murat/dpa/Archivbild)
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Redaktion

Stuttgart (dpa/lsw) – Die FDP-Fraktion in Stuttgart sieht wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Nachprüfung von Corona-Schutzmasken, die das Sozialministerium in Auftrag gegeben hatte, noch nicht geklärt. Es stellt sich nach Angaben von Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke vom Samstag die Frage, warum die Nachprüfung zu einem gänzlich anderen Ergebnis kam als eine davor vorgenommene Prüfung.

Das Sozialministerium hatte am Freitag kundgetan, dass bei einer umfassenden Qualitätsprüfung der Schutzmasken im Lagerbestand des Landes nicht alle Modelle den Anforderungen genügt hätten. Die belieferten Stellen – etwa Schulen und Verwaltung – seien bereits informiert worden, dass die betroffenen Masken nicht mehr verteilt und nicht mehr verwendet werden sollen, wie ein Sprecher des Sozialministeriums sagte. Außerdem werde das Land Schadenersatzansprüche prüfen. Es geht um KN95- und FFP2-Masken.

Nach Angaben des Ministeriums hatte das Land wegen Zweifeln an der Qualität die kompletten vorhandenen Lagerbestände an KN95- und FFP2-Masken überprüfen lassen. Diesen Verdacht hatte der Philologenverband Ende vergangenen Jahres geäußert und Tests der Masken vom Typ KN95 gefordert. Die Masken aus den Lagerbeständen stammen laut Sozialministerium zum Teil aus Bundes- und zum Teil aus Landesbeschaffungen. Nicht alle erfüllten laut der Dekra demnach die Anforderungen nach EN149.

Direkt nach den Klagen des Philologenverbandes hatte die Dekra Stichproben aus verschiedenen Chargen der aus Vlies gefertigten Masken KN95 einer Firma – Ryzur – vorgenommen. Darüber hinaus wurden laut dem Sozialministerium weitere Stichproben aus Schulen gezogen. Die Überprüfung habe die Messungen des Philologenverbandes, wonach die Masken nur eine Filtrationsleistung von 85 Prozent hätten, nicht bestätigt. Es seien bei der Anwendung der Prüfmethode für FFP2-Masken Werte von über 99 Prozent gemessen worden. Lediglich bei einer Maske sei dies leicht unterschritten worden. Danach seien die Lagerbestände überprüft worden – und zwar nicht nur kleine Bestände einzelner Hersteller, sondern das komplette Lagersortiment.

Rülke meinte nun, es sei viel wertvolle Zeit bei einer wichtigen Maßnahme zum Gesundheitsschutz verloren gegangen. Betroffene könnten sich in falscher Sicherheit gewähnt haben. «Vom finanziellen und organisatorischen Aufwand der nun anlaufenden Rückhol- und Austauschaktion ganz zu schweigen. Wir fordern den Sozialminister und die Kultusministerin dringend auf, den Sachverhalt lückenlos aufzuklären und neben dem umgehenden Austausch sicherzustellen, dass zertifizierte FFP2-Masken als wichtiges Element zur Bekämpfung der Pandemie in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen», betonte Rülke.