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Überregional, Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag
Überregional

Bundesverfassungsgericht Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag

Im Eilverfahren hatten die Verfassungsrichter in Karlsruhe einer Masern-Impfpflicht bereits im Mai 2020 vorerst grünes Licht gegeben. Eine eingehende Prüfung konnten sie aber erst im Hauptverfahren vornehmen.

Altshausen, Die Zieglerschen üben Kritik an den Corona-Regeln des Bundes ab 1. Oktober
Altshausen

Die Zieglerschen üben Kritik an den Corona-Regeln des Bundes ab 1. Oktober

Wilhelmsdorf (pr/le) – Mit Blick auf die vom Bund vorgelegten Corona-Regeln für den kommenden Herbst vermisst Gottfried Heinzmann, Vorstandsvorsitzender Zieglerschen, eine klare Positionierung bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Biberach, Reaktionen der Abgeordneten zum Scheitern der Impfpflicht
Biberach

Reaktionen der Abgeordneten zum Scheitern der Impfpflicht

Am Donnerstag, 7. April, scheiterten im Bundestag alle Entwürfe zur Corona-Impfpflicht. Sowohl der der Gesetzentwurf von Ampel-Abgeordneten (Impfpflicht ab 60). Da half es auch nicht, dass Außenministerin Annalena Barebock eigens von der Nato-Tagung ins Parlament zurückgerufen wurde. Der Unions-Entwurf blieb ebenfalls ohne Mehrheit. Chancenlos war auch der Antrag von Wolfgang Kubicki (FDP), der eine Ablehnung der Impfpflicht enthielt. Wir fragten bei den Abgeordneten des Wahlkreises Biberach nach, warum in dieser wichtigen Frage keine Einigung möglich war.

Überregional, Kretschmann zur Impfpflicht: Hat an Führung gefehlt
Überregional

Kretschmann zur Impfpflicht: Hat an Führung gefehlt

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann geht mit der Bundesregierung um Kanzler Scholz hart ins Gericht. Die Corona-Impfpflicht sei zerredet worden und am Ende sei sie gescheitert.

Überregional, Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag gescheitert
Überregional

Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag gescheitert

Nach monatelangen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie kommt zunächst keine allgemeine Impfpflicht. Nach einem Schlagabtausch fällt ein Kompromissvorschlag dafür durch.

Überregional, Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht
Überregional

Corona-Pandemie Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht

Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das Bundesverfassungsgericht hat nun nach intensiver Prüfung seine Entscheidung verkündet.

Überregional, Südländer dringen auf Neuanlauf für Impfpflicht ab 60
Überregional

Drohende Corona-Welle im Herbst Südländer dringen auf Neuanlauf für Impfpflicht ab 60

Stuttgart (dpa) - Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern dringen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren.

Überregional, Bundesgericht verhandelt über Soldaten-Impfpflicht
Überregional

Bundesgericht verhandelt über Soldaten-Impfpflicht

Zwei Offiziere der Bundeswehr wollen sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Dabei sind sie laut Dienstvorschrift dazu verpflichtet. Das Bundesverwaltungsgericht muss entscheiden.

Überregional, Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60 Jahre
Überregional

Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60 Jahre

Kommt eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland oder nicht? Am Donnerstag entscheidet der Bundestag. In die Suche nach einem Kompromiss kommt jetzt zumindest Bewegung.

Überregional, Wegfall von Isolationspflicht – Abstimmung über Impfpflicht
Überregional

Wegfall von Isolationspflicht – Abstimmung über Impfpflicht

Ab dem 1. Mai sollen sich Corona- Infizierte nur noch freiwillig in Isolation begeben. Das ruft harsche Kritik auf den Plan. Dabei steht die Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag kurz bevor.

Überregional, Impfpflichtbefürworter kämpfen um Mehrheit im Bundestag
Überregional

Impfpflichtbefürworter kämpfen um Mehrheit im Bundestag

Nach monatelangen Diskussionen entscheidet der Bundestag an diesem Donnerstag, ob eine Corona-Impfpflicht kommen soll oder nicht. Die Befürworter rücken nun von einer sofortigen Impfpflicht ab 18 ab.

Überregional, Landkreistag für Aussetzung der Pflege-Impfpflicht
Überregional

Landkreistag für Aussetzung der Pflege-Impfpflicht

Stuttgart (dpa/lsw) - Angesichts des Streits in der grün-schwarzen Koalition hat sich der Landkreistag klar für eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht ausgesprochen.

Überregional, Baden-Württemberg hält an Impfpflicht für Pflegekräfte fest
Überregional

Baden-Württemberg hält an Impfpflicht für Pflegekräfte fest

Stuttgart (dpa/lsw) - Auch wenn sie Bayern zunächst aussetzen will: Baden-Württemberg will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen weiter wie geplant umsetzen. Man halte an der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag der Deutschen Presse-Agentur mit.

Überregional, Corona-Pandemie: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte nicht umsetzen
Überregional

Corona-Pandemie: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte nicht umsetzen

Ministerpräsident Markus Söder nimmt im Kampf gegen Corona den Fuß vom Gas - bis auf weiteres soll für Pflegekräfte in Bayern auch keine Impfpflicht gelten. Aus der SPD kommt scharfe Kritik.

Überregional, Impfpflicht in Österreich nun in Kraft
Überregional

Impfpflicht in Österreich nun in Kraft

Wien (dpa) - In Österreich gilt seit Samstag eine allgemeine Corona-Impfpflicht gegen das Coronavirus. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt trat die Regelung - eine der strengsten in Europa - nun in Kraft.

Überregional, Corona-Kurs: Streit um Impfpflichten und Lockerungen
Überregional

Corona-Kurs: Streit um Impfpflichten und Lockerungen

Noch türmt sich die Omikron-Welle auf - dennoch steht das Krisenmanagement zur Debatte. Vor der nahenden Bund-Länder-Runde gibt es etliche Streitpunkte. Und was bringt ein Richterspruch aus Karlsruhe?

Überregional, Baden-Württemberg setzt einrichtungsbezogene Impfpflicht um
Überregional

Baden-Württemberg setzt einrichtungsbezogene Impfpflicht um

Der Koalitionsausschuss hat sich auf eine gemeinsame Linie zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht verständigt. Geltendes Bundesrecht umzusetzen, steht außer Frage. Das Land fordert aber eine einheitliche Regelung und Handhabung durch die Bundesregierung.

Überregional, Kampf gegen Covid-19: Corona-Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten
Überregional

Kampf gegen Covid-19: Corona-Impfpflicht könnte ab 1. Oktober gelten

Im März soll im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht abgestimmt werden. Ob es dafür eine Mehrheit gibt, ist noch offen.

Überregional, Impfpflicht für Pflegeberufe: Patientenschützer für Aufschub
Überregional

Impfpflicht für Pflegeberufe: Patientenschützer für Aufschub

Bis zum 15. März sollen Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind. Sonst sind die Gesundheitsämter am Zug. So der Plan. Doch die sehen sich überfordert.

Überregional, Corona-Politik: Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht
Überregional

Corona-Politik: Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht

Seit Wochen wird über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert. Gegner und Befürworter werben für ihren Weg. Rund um das Regierungsviertel protestieren Menschen gegen die Corona-Maßnahmen.

Überregional, Omikron-Krisengipfel: Zunächst wohl keine neuen Maßnahmen
Überregional

Omikron-Krisengipfel: Zunächst wohl keine neuen Maßnahmen

Am Montag beraten Bundeskanzler und Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Wegen der steil steigenden Zahlen sind unter anderem Neuregelungen bei PCR-Tests geplant.

Überregional, Pandemie: Pläne für Impfpflicht ab 18 nehmen Konturen an
Überregional

Pandemie: Pläne für Impfpflicht ab 18 nehmen Konturen an

Für wen soll eine Impfpflicht genau gelten? Welche Sanktionen sind geplant? Und mit wie vielen Impfungen ist die Pflicht erfüllt? Diese Fragen müssen im Bundestag noch geklärt werden. Es gibt erste Vorschläge.

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