Verdacht auf Sozialleistungsbetrug: Ukrainerin gibt sich als Kriegsflüchtling aus

Verdacht auf Sozialleistungsbetrug: Ukrainerin gibt sich als Kriegsflüchtling aus
Die Polizisten ermittelten, dass die Ukrainerin im Besitz einer Fiktionsbescheinigung ist, mit der sie nicht berechtigt ist, grenzüberschreitend zu reisen. (Bild: Bundespolizei)

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Lindauer Bundespolizisten hatten am Grenzübergang Hörbranz eine Ukrainerin kontrolliert. Sie hatte sich in Deutschland als Kriegsflüchtling registrieren lassen und Sozialleistungen erhalten, obwohl sie einen Daueraufenthaltstitel in Italien hat.

Die Bundespolizei hatte die Frau am Freitag am Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) in einem Fernbus mit der Route Rom-Frankfurt am Main kontrolliert. Die 64-Jährige legte den Beamten dabei ihren gültigen ukrainischen Reisepass sowie einen im Dezember 2017 ausgestellten italienischen Daueraufenthaltstitel vor.

Eigenen Angaben zufolge hatte die Frau zum Zeitpunkt des Kriegsausbruchs in der Ukraine bereits über zehn Jahre regelmäßig in Italien gewohnt und gearbeitet.

Auch in Deutschland Asylantrag gestellt

Die Beamten fanden bei der Überprüfung heraus, dass die Frau im Sommer 2022 auch in Deutschland einen Asylantrag gestellt und daraufhin Sozialleistungen sowie eine Unterkunft erhalten hatte. Dabei hatte sie der Ausländerbehörde ihren vorherigen Daueraufenthalt und das italienische Dokument jedoch vorenthalten.

Die Polizisten ermittelten außerdem, dass die Ukrainerin im Besitz einer Fiktionsbescheinigung ist, mit der sie nicht berechtigt ist, grenzüberschreitend zu reisen.

Ukrainerin drohen Konsequenzen

Die Bundespolizisten zeigten die Frau wegen versuchter unerlaubter Einreise an. Außerdem informierten die Beamten die zuständige Polizei- und Ausländerbehörde über den Verdacht des Sozialleistungsbetruges. Die 64-Jährige wurde an die zuständige Ausländerbehörde Esslingen weitergeleitet.

(Quelle: Bundespolizeiinspektion Kempten)