Bei einer Kontrolle auf einer Fachmesse für Auto-Tuning in Friedrichshafen haben Zollbeamte am Freitag, 2. Mai mehrere Verstöße gegen das Markengesetz und geltende Zollvorschriften festgestellt.
Ein Standbetreiber hatte insgesamt 46 Artikel im Angebot, die mit unrechtmäßig verwendeten Logos deutscher Automobilhersteller versehen waren. Die betroffenen Waren wurden sichergestellt. Gegen den Händler wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 2.000 Euro festgesetzt.
Unverzollte Ware aus der Schweiz
An einem weiteren Stand bot ein Händler aus der Schweiz Kleidung an, für die keine Einfuhrabgaben entrichtet worden waren. Die Zöllner leiteten daraufhin ein Verfahren wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung ein. Es wurden rund 640 Euro an fälligen Einfuhrabgaben sowie 400 Euro Strafsicherheit erhoben.
Unterstützung durch Markenrechtsvertreter
Die Maßnahmen der Kontrolleinheit wurden von Rechtsanwälten der betroffenen Automobilhersteller begleitet, die die Einhaltung des Markenschutzes überwachten.
Dieser Beitrag wurde unter Mitwirkung eines KI-Systems erstellt und von der Redaktion geprüft.
(Quelle: Hauptzollamt Ulm)