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Überregional, Realitätsverlust in Teilen der SPD
Überregional

Ein Kommentar Realitätsverlust in Teilen der SPD

Der NATO brennt durch den Krieg in der Ukraine ohnehin der Kittel an allen Ecken und Enden, auf US-Präsident Donald Trump zu zählen ist wie Hazard zu spielen, die Bundeswehr ist weit davon entfernt auch nur annähernd verteidigungsfähig zu sein.

Überregional, Unions-Fraktionsspitze gegen Stopp der Waffenlieferungen
Überregional

Gaza-Krieg Unions-Fraktionsspitze gegen Stopp der Waffenlieferungen

Seit dem Terrorangriff der Hamas vor 20 Monaten hat Deutschland Rüstungsexporte für eine halbe Milliarde Euro an Israel genehmigt. Ob die Waffenlieferungen fortgesetzt werden sollen, ist umstritten.

Biberach, Martin Gerster bleibt SPD-Landesgruppenchef in Baden Württemberg
Biberach

Starke Stimme aus Oberschwaben Martin Gerster bleibt SPD-Landesgruppenchef in Baden Württemberg

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Sigmaringen, SPD wählt Ramona Fuchs einstimmig zur Landtagskandidatin
Sigmaringen

Sigmaringer SPD setzt auf Aufsteigerin SPD wählt Ramona Fuchs einstimmig zur Landtagskandidatin

Bei einer Mitgliederversammlung am Wochenende kürte die Kreis-SPD ihre Kandidatin für die Landtagswahl. Mit Traumergebnissen von 100 Prozent wurden Ramona Fuchs und als ihr Zweitkandidat Reiner Marquart gewählt.

Überregional, Bärbel Bas rückt an SPD-Spitze – Neuer Generalsekretär
Überregional

Regierungsparteien Bärbel Bas rückt an SPD-Spitze – Neuer Generalsekretär

Steiler Aufstieg: Bärbel Bas soll neben ihrem Ministerium das höchste Parteiamt übernehmen. Mit einem neuen Gesicht wartet der mächtige Parteichef für das Amt des Generalsekretärs auf.

Überregional, Rüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an Israel
Überregional

Seit Hamas-Angriff Rüstungsexporte für fast eine halbe Milliarde Euro an Israel

Deutschland hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel weiter in großem Stil Rüstungsgüter nach Israel geliefert. Ob die neue Regierung diese Praxis fortführt, ist noch offen.

Überregional, Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg
Überregional

Krieg in der Ukraine Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende im Ukraine-Krieg

Merz zieht aus den erfolglosen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs Konsequenzen. Seine Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden.

Überregional, Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren
Überregional

Parteien Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen. Für ein Verbotsverfahren müssten mehr Kriterien erfüllt sein, erklärt der Innenminister.

Überregional, Esken gibt SPD-Vorsitz auf – Wer folgt nach?
Überregional

Parteien Esken gibt SPD-Vorsitz auf – Wer folgt nach?

Saskia Esken hat ihren Rückzug aus der Doppelspitze angekündigt. Co-Chef Lars Klingbeil, inzwischen auch Vizekanzler und Finanzminister, wird wohl wieder antreten. Aber in welcher Formation?

Überregional, Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt
Überregional

Bundestag Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt

In der schwarz-roten Koalition dürften die Fraktionschefs eine Schlüsselrolle einnehmen. Die SPD stellt einen Parteilinken dem konservativen CDU-Politiker Jens Spahn gegenüber.

Überregional, So ist der Südwesten in der neuen Bundesregierung vertreten
Überregional

Regierungsbildung So ist der Südwesten in der neuen Bundesregierung vertreten

Wer für die CDU aus Baden-Württemberg in die neue Bundesregierung geschickt wird, war schon länger klar. Nun hat auch die SPD ihr Personal bekanntgegeben.

Überregional, CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag – Merz kündigt „starke Regierung“ an
Überregional

Neue Koalition in Berlin steht CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag – Merz kündigt „starke Regierung“ an

Startschuss der neuen Koalition: Union und SPD wollen zusammen regieren – und Friedrich Merz zeigt sich optimistisch, dass dies gut gelingen wird.

Überregional, Koalitionsgespräche gehen in voraussichtlich letzte Runde
Überregional

Koalitionsverhandlungen Koalitionsgespräche gehen in voraussichtlich letzte Runde

Das Warten dürfte bald ein Ende haben. Am Nachmittag könnte es einen Koalitionsvertrag von Union und SPD geben.

Überregional, Schlussspurt bei Gesprächen über neue Bundesregierung
Überregional

Union und SPD Schlussspurt bei Gesprächen über neue Bundesregierung

Erste Verhandler sprechen schon von den «letzten Metern». In dieser Woche soll der Vertrag für eine schwarz-rote Koalition stehen. Die internationale Lage könnte dafür sorgen, dass es schnell geht.

Überregional, CDU-Abgeordnete für Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag
Überregional

Einbindung der Basis CDU-Abgeordnete für Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag

Die SPD lässt die Parteibasis über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der Union entscheiden. Vereinzelt werden auch in der CDU Rufe nach einer Mitgliederbefragung laut.

Überregional, Klingbeil: Traue Merz gute Führung Deutschlands zu
Überregional

Regierungsbildung Klingbeil: Traue Merz gute Führung Deutschlands zu

Der Koalitionsvertrag steht - aber was sagt die SPD-Basis dazu? Die Parteispitze wirbt in Hannover um Zustimmung. Aber vor allem der Nachwuchs ist skeptisch.

Überregional, Union und SPD machen Weg für gemeinsame Regierung frei
Überregional

Schwarz-rote Koalition Union und SPD machen Weg für gemeinsame Regierung frei

Ziemlich genau vier Wochen haben die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gedauert. Nun steht fest: Es wird etwas mit der nächsten schwarz-roten Regierung. Druck kam auch von außen.

Überregional, Beschleunigte Einbürgerung für gut Integrierte wird beendet
Überregional

Koalitionsvertrag Beschleunigte Einbürgerung für gut Integrierte wird beendet

Die Union hat die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts scharf kritisiert. Jetzt wird die Neuregelung in einem Punkt zurückgenommen. Der Rest bleibt so wie bisher.

Überregional, Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen – aber «viel zu tun»
Überregional

Koalitionsverhandlungen Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen – aber «viel zu tun»

Bei den Koalitionsgesprächen von SPD und Union geht es viel ums Geld. Da kommt man sich näher - doch es brauche noch Zeit, sagen beide Seiten.

Überregional, Arbeitsgruppen legen Ergebnisse vor
Überregional

Koalitionsverhandlungen Arbeitsgruppen legen Ergebnisse vor

In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD sollen die Arbeitsgruppen schriftlich ihre Ergebnisse abgeben. Nicht überall läuft es reibungslos

Überregional, Söder und Gabriel für Konsequenz in der Asylpolitik
Überregional

Asylpolitik Söder und Gabriel für Konsequenz in der Asylpolitik

Bayerns Ministerpräsident und der frühere SPD-Chef halten eine harte Linie in der Asylpolitik für unverzichtbar. «Die Sondierung gilt. Daran wird nichts geändert», betont Söder.

Überregional, Das Wichtigste zum Finanzpaket im Bundestag
Überregional

Regierungsbildung Das Wichtigste zum Finanzpaket im Bundestag

Union und SPD kämpfen im Bundestag für ihr Milliarden-Kreditpaket. Doch ihre Zugeständnisse kommen bei den Grünen nicht gut an.

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