SPD

Überregional, Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen

Kann so eine Koalition weitermachen? Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen

An Streit in der Ampel haben sich viele längst gewöhnt. Der Kanzler riecht sogar Pulverdampf - doch er meint: Die Mühe lohnt.

Überregional

Nur 13,9 Prozent der Stimmen bekommen SPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl

Nach dem desaströsen Wahlergebnis rumort es unter den Genossen. Niedersachsens Ministerpräsident betont aber, der Kanzler sei in seiner Partei unangefochten die «Nummer eins».

Überregional

Bundesarbeitsminister stellt Maßnahmen zur Stabilisierung des Rentenniveaus vor

Bundesminister Hubertus Heil hat am 5. März in Berlin die Pläne der Bundesregierung für die gesetzliche Rente vorgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Regierung sorgen dafür, dass das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent stabilisiert wird, die Renten so auch weiterhin mit den Löhnen steigen und das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht angehoben wird.

Biberach

Verena Bentele spricht auf dem SPD-Neujahresempfang in Biberach

Traditionell findet auch in diesem Jahr der Neujahrsempfang der SPD im Kreis Biberach statt. Dafür konnte die ehemalige Biathletin und Skilangläuferin Verena Bentele für die Rede zum Jahreswechsel gewonnen werden.

Überregional

SPD will Cannabis-Gesetz «zeitnah» verabschieden

Nach langen Verhandlungen verkündete die Ampel im Herbst in Sachen Cannabis-Legalisierung eine Einigung. Doch die Kritik hält an. Wann genau das Gesetz im Bundestag verabschiedet wird, scheint offen.

Überregional

Nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke: 17-Jähriger stellt sich

Das Entsetzen ist groß: Ein SPD-Politiker wird krankenhausreif geschlagen. Die Tat reiht sich ein in eine Folge von Angriffen auf Parteimitglieder vor den Kommunal- und Europawahlen - was dagegen tun?

Überregional

Regierung: Russland für Cyber-Angriff auf SPD verantwortlich

Im Januar 2023 greifen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Die Bundesregierung macht jetzt «eindeutig» Russland dafür verantwortlich – und kündigt Konsequenzen an.

Überregional

FDP plant Aus für Rente mit 63 – SPD empört

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, die Rente komme noch später - ein Papier der FDP empört die SPD. Man lasse nicht zu, dass das Land «mit dem Fingerspitzengefühl von Investmentbankern geführt wird».

Überregional

Mehrheit würde sich Kanzlerwechsel Scholz/Pistorius wünschen

Der Verteidigungsminister gehört zu den beliebtesten Politikern in Deutschland. Einer aktuellen Umfrage zufolge wünschen sich viele Pistorius als Kanzler statt Scholz.

Überregional

Scholz besucht erneut ein Hochwassergebiet

Scholz reist binnen weniger Tage zum zweiten Mal in ein Hochwassergebiet - diesmal in den Vorharz im Süden Sachsen-Anhalts. Aber auch in anderen Regionen kämpfen die Menschen weiter mit Wassermassen.

Überregional

SPD-Politiker Frieder Birzele ist tot

Der ehemalige baden-württembergische Landesinnenminister Frieder Birzele (SPD) ist im Alter von 83 Jahren gestorben.

Überregional

Ampel-Koalition ringt um Kurs zur Flüchtlingspolitik

Kein Marathon - beim Spitzentreffen der Ampel-Koalitionäre ging es diesmal eher darum, atmosphärische Störungen zu beheben. Und um Flüchtlingspolitik, bei der die Grünen relativ alleine dastehen.

Friedrichshafen

Engelhardt erfreut über Bundesmittel für das Zeppelin Museum

Für die Sanierung und Modernisierung von bundesweit mehr als 26 national bedeutsamen Kultureinrichtungen stellt die Kulturstaatsministerin Claudia Roth über den vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bundeshaushalt 16,2 Millionen Euro aus dem Programm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" (INK) bereit.

Weingarten

Engelhardt besucht Briefzentrum der Post in Weingarten

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt hat das Briefzentrum Ravensburg der Deutschen Post in Weingarten besucht. Vor Ort erhielt Engelhardt einen guten Einblick in die Arbeitsabläufe und tauschte sich mit Mitarbeiter sowie Vertreter des Betriebsrates und des Managements aus.

Überregional

Kretschmann wirft Scholz Führungsschwäche vor

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Marathonsitzung des Koalitionsausschusses direkt angegriffen.

Überregional

SPD: Ehegattensplitting abschaffen statt Elterngeld kürzen

Das Elterngeld für Gutverdiener streichen? Die FDP findet das nicht gut, die Familienministerin ist von deren Gegenvorschlägen nicht begeistert - und der SPD-Chef holt eine alte Idee hervor.

Überregional

Grüner EU-Politiker: Klare Kante gegen EU-Asylbeschluss

Am Wochenende kommen die Grünen bei ihrem Länderrat in Bad Vilbel zusammen. Spätestens dann erwartet Grünen-Politiker Andresen, dass sich seine Partei deutlich von dem EU-Asylbeschluss distanziert.

Biberach

Umfragetrend: Ampel verliert, AfD legt zu

Nach dem neuesten RTL-Trend zur Politik kommen die Regierungsparteien nur noch auf 40 Prozent. Damit sind die Ampelparteien auf einem neuen Tief angekommen. Die SPD kommt demnach nur noch auf 17 Prozent, die Grünen auf 16 Prozent und die FDP auf schwache 7 Prozent. Die AfD profitiert von der Schwäche der Regierungsparteien und steigert sich im Trend zum Vorjahr um ein weiteres Prozent und liegt mit 16 Prozent auf Augenhöhe mit der SPD und den Grünen. Grund genug, um bei den Bundestagsabgeordneten der Region nachzufragen, wie Sie dieses Trend-Ergebnis bewerten.