SPD

Gesundheitsversorgung Besuch beim Ambulanten Medizinischen Dienstleistungszentrum (AMD)

Am Samstag, 22. November 2025, laden die Fraktionen der CDU und SPD im Gemeinderat Riedlingen ab 9 Uhr die Bürger zu einem gemeinsamen Besuch des AMD) auf der Klinge ein (Neubau beim Ärztehaus).

Landtagswahl 2026 SPD-Pläne für den Südwesten: Mobilfunkgarantie und Schwimmabzeichen

Arbeitsplätze, Wohnraum, Gesundheit, Bildung: Die SPD will mit klassischen Themen bei der Landtagswahl punkten. Im Wahlprogramm haben sich aber auch einige unerwartete Pläne versteckt.

Soziales Bürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben sich Union und SPD auf einen großen Umbau des Bürgergelds verständigt. Hält die Einigkeit, wenn es jetzt bei der Gesetzgebung konkret wird?

Ein Kommentar Die Bundesregierung hat den Schuss noch nicht gehört

Die Bundesregierung verliert sich in Streitereien und verspielt das Vertrauen der Bürger. Immer mehr Menschen wenden sich enttäuscht den politischen Rändern zu.

Parlamentseklat SPD-Politiker tritt nach Hakenkreuz-Schmiererei zurück

Er spricht von einer «Kurzschlussreaktion»: Ein Abgeordneter der SPD gesteht die Hakenkreuz-Schmiererei – er ist nicht nur erfahrener Parlamentarier und Jurist, sondern sogar Landtagsvizepräsident.

Ein Kommentar Realitätsverlust in Teilen der SPD

Der NATO brennt durch den Krieg in der Ukraine ohnehin der Kittel an allen Ecken und Enden, auf US-Präsident Donald Trump zu zählen ist wie Hazard zu spielen, die Bundeswehr ist weit davon entfernt auch nur annähernd verteidigungsfähig zu sein.

Parteien Südwest-SPD nominiert Esken nicht erneut für Bundesvorstand

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken erfährt derzeit gehörig Gegenwind - auch im eigenen Landesverband. Der hat sie nun nicht mehr für den Bundesvorstand vorgeschlagen. Kandidieren kann sie dennoch.

Regierungsbildung CDU stimmt Koalitionsvertrag zu

Trotz Kritik von der Parteibasis stimmt die CDU dem Koalitionsvertrag mit CSU und SPD zu. Jetzt fehlen nur noch die Sozialdemokraten, dann ist die fünfte schwarz-rote Koalition besiegelt.

Sonntagsfrage AfD in Umfrage mit neuem Höchstwert vor der Union

Acht Wochen nach der Wahl legt die AfD bei Forsa weiter zu. Union und SPD stagnieren, die Regierungskoalition in spe hätte aktuell keine Mehrheit mehr.

SPD-Vorsitzende äußern sich zum Koalitionsvertrag

Gespannt blicken die Bürger der Republik auf die Abstimmung der SPD zum ausgehandelten Koalitionsvertrag. Seit gestern können die 358.000 SPD-Mitgliedern digital über das Papier abstimmen. Wir fragten bei Simon Özkeles, sowie bei Hannes Widmann nach, welchen Ausgang der Abstimmung von ihnen erwartet wird und wo sie selbst mit dem Koalitionsvertrag hadern.

Regierungsbildung SPD-Abstimmung über Koalitionsvertrag hat begonnen

Die Parteispitzen sind sich über die Bildung einer schwarz-roten Regierung einig. Bei der SPD haben in den nächsten zwei Wochen aber die Mitglieder das letzte Wort.

Ukraine-Krieg Pistorius reagiert skeptisch auf Merz‘ Taurus-Pläne

Der scheidende Kanzler Scholz hat sich hartnäckig geweigert, der Ukraine Taurus-Raketen zu liefern. Sein designierter Nachfolger Merz sieht das anders. Das könnte zum Problem für Schwarz-Rot werden.

Regierungsbildung Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden

Die Pläne kursierten schon ein paar Tage, jetzt sind sie offiziell. Wenn alles glatt läuft, hat Deutschland in drei Wochen eine neue Regierung.

Regierungsbildung Klingbeil: Traue Merz gute Führung Deutschlands zu

Der Koalitionsvertrag steht - aber was sagt die SPD-Basis dazu? Die Parteispitze wirbt in Hannover um Zustimmung. Aber vor allem der Nachwuchs ist skeptisch.