Klage | Artikel in der Übersicht

Überregional, VGH prüft Klagen gegen Rundfunkbeitrag wegen angeblicher Einseitigkeit

Streit um Rundfunkbeitrag VGH prüft Klagen gegen Rundfunkbeitrag wegen angeblicher Einseitigkeit

Vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wird erstmals über Klagen gegen den Rundfunkbeitrag wegen inhaltlicher Kritik verhandelt. Kläger bezweifeln die Ausgewogenheit des öffentlich-rechtlichen Programms.

Überregional

Schokoladenhersteller klagt Warum ein Haferriegel-Produzent Ritter Sport zum Feind hat

Sie sind quadratisch und schmecken nach Haselnuss oder Kokos: Die Haferriegel «Monnemer Quadrat Bio» der Wacker GmbH in Mannheim. Schokohersteller Ritter Sport fürchtet um seine Marke und klagt.

Überregional

Pflegegrad abgelehnt? So wehren Sie sich mit Widerspruch und Klage

Zur Ermittlung eines Pflegegrades wird ein Gutachten erstellt. Der Gutachter teilt der Pflegekasse das Ergebnis der Begutachtung als Empfehlung mit. Anhand der Empfehlung des MDK im Gutachten entscheidet die Pflegekasse über den Pflegegrad. Die Entscheidung wird in einem schriftlichen Bescheid mitgeteilt. Hier gibt es zwei Möglichkeiten: Bewilligung oder Ablehnung.

Friedrichshafen

Zivilklage gegen die Stadt: Albrecht von Brandenstein-Zeppelin scheitert

Friedrichshafen (wb/dab) - Das Landgericht Ravensburg hat in der zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen der Stadt Friedrichshafen und Albrecht von Brandenstein-Zeppelin der Stadt Friedrichshafen Recht gegeben.

Friedrichshafen

Klagen abgewiesen: Stadt bekommt Recht im Streit mit Albrecht von Brandenstein-Zeppelin

Friedrichshafen (wb/dab) - Einen Tag nach der mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen am Dienstag, 19. Oktober zu den sieben Akteneinsichtsklagen von Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und seinem Sohn Frederic hat das Gericht seine Entscheidung bekannt gegeben.

Überregional

Dreister Tafel-Trick Verbraucherzentrale klagt gegen Schokoriesen „Milka“

Im Juli ging der Negativpreis "Goldener Windbeutel" an die Milka Alpenmilch Schokolade. Jetzt klagt die Verbraucherzentrale Hamburg wegen der reduzierten Größe von Milka-Tafeln gegen den Hersteller Mondelez.

Tettnang

Vierter Versuch gescheitert Amtsgericht Tettnang weist Antrag von Brandenstein-Zeppelin zurück

Der vierte Versuch von Albrecht von Brandenstein-Zeppelin, Einfluss auf die Zeppelin-Stiftung zu gewinnen, ist erneut gescheitert.

Überregional

Musterklage gegen Parship: Kündigung muss auch kurzfristig möglich sein

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat beim Oberlandesgericht Hamburg Musterfeststellungsklage gegen Parship eingereicht. Nutzer sollen den Vertrag jederzeit fristlos kündigen können.

Friedrichshafen

Streit um Zeppelin-Stiftung: Weitere Klagen von Albrecht und Frederic von Brandenstein-Zeppelin

Friedrichshafen (wb/dab) – Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und sein Sohn Frederic beschäftigen gleich mehrere Gerichte mit diversen Klagen im Zusammenhang mit der Zeppelin-Stiftung.

Ravensburg

Entscheidung über Zivilklage von Albrecht von Brandenstein-Zeppelin gegen die Stadt steht noch aus

Friedrichshafen (wb) - In der zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und der Stadt Friedrichshafen geht die Stadt laut Pressemitteilung davon aus, dass ihre Rechtsposition bestätigt wird. Eine Entscheidung über die Zivilklage hat das Landgericht Ravensburg in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag, 15. Juli noch nicht bekannt gegeben.

Friedrichshafen

Albrecht von Brandenstein-Zeppelin klagt erneut zivilrechtlich gegen die Stadt Friedrichshafen

Friedrichshafen (wb) - In der zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und der Stadt Friedrichshafen ist für Donnerstag, 15. Juli die mündliche Verhandlung am Landgericht Ravensburg terminiert.