Klage | Artikel in der Übersicht

Überregional, Bundesgerichtshof prüft Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes

Klage der Umwelthilfe Bundesgerichtshof prüft Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes

Die Deutsche Umwelthilfe hat sich mit zwei Klimaklagen an das Gericht gewandt. Aus ihrer Sicht sollen BMW und Mercedes-Benz 2030 den Verkauf von klimaschädlichen Verbrennern einstellen.

Nachbarschaft

Nachweislich nur vier Wölfe in BW Gerichtsentscheidung: Hornisgrinde-Wolf wird noch verschont

Das Verwaltungsgericht stoppt vorerst den Abschuss eines Wolfs im Nordschwarzwald. Was das für den Wolf und die laufende Klage von Naturschützern bedeutet.

Überregional

Medien Trump kündigt Milliarden-Klage gegen «New York Times» an

US-Präsident Donald Trump wirft der renommierten Tageszeitung vor, Falschinformationen über ihn und seine Bewegung verbreitet zu haben.

Überregional

Dreister Tafel-Trick Verbraucherzentrale klagt gegen Schokoriesen „Milka“

Im Juli ging der Negativpreis "Goldener Windbeutel" an die Milka Alpenmilch Schokolade. Jetzt klagt die Verbraucherzentrale Hamburg wegen der reduzierten Größe von Milka-Tafeln gegen den Hersteller Mondelez.

Überregional

Software stößt an ihre Grenzen Nach Teenager-Suizid: Eltern verklagen ChatGPT-Entwickler OpenAI

Der Chatbot ChatGPT soll bessere Vorkehrungen zur Suizid-Prävention bekommen. Der Schritt folgt auf eine Klage von Eltern, die ChatGPT für den Tod ihres Sohnes verantwortlich machen.

Überregional

Schokoladenhersteller klagt Warum ein Haferriegel-Produzent Ritter Sport zum Feind hat

Sie sind quadratisch und schmecken nach Haselnuss oder Kokos: Die Haferriegel «Monnemer Quadrat Bio» der Wacker GmbH in Mannheim. Schokohersteller Ritter Sport fürchtet um seine Marke und klagt.

Überregional

Langwieriges Verfahren Klage um möglichen Impfschaden – OLG entscheidet im Dezember

Eine Frau aus Oberfranken erkrankt nach einer Corona-Impfung schwer. Sie macht den Hersteller Astrazeneca verantwortlich und fordert Schmerzensgeld. Die OLG-Entscheidung steht noch aus.

Überregional

Medien «New York Times» kritisiert Trumps Milliarden-Klage scharf

Der US-Präsident wirft der «New York Times» Verleumdung vor der US-Präsidentschaftswahl vor und klagt. Die Zeitung sieht keine legitime rechtliche Grundlage - und wittert eine bestimmte Intention.

Überregional

Schadenersatz Gericht lehnt Corona-Klage von Handelsketten ab

Woolworth und Tedi durften während der Pandemie lange nicht öffnen. Vom Land Baden-Württemberg wollten sie Schadenersatz in Millionenhöhe. Ohne Erfolg. Beendet ist der Streit aber wohl nicht.

Überregional

Gesellschaft Klage wegen fehlender geschlechtsneutraler Anrede

Nur «Herr», «Frau» oder «Fräulein» stand als Anrede bei der Internet-Buchung des Kanaren-Flugs zur Auswahl. Ist das eine Diskriminierung? Diese Frage soll nun ein Gericht beantworten.

Überregional

Flüchtlinge Zahl der Asylklagen im Südwesten deutlich gestiegen

Die Verwaltungsgerichte im Südwesten haben wieder deutlich mehr mit Klagen von Asylbewerbern zu tun. Die Bearbeitungszeit ist dennoch gesunken.

Friedrichshafen

Streit um Zeppelin-Stiftung: Weitere Klagen von Albrecht und Frederic von Brandenstein-Zeppelin

Friedrichshafen (wb/dab) – Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und sein Sohn Frederic beschäftigen gleich mehrere Gerichte mit diversen Klagen im Zusammenhang mit der Zeppelin-Stiftung.

Überregional

Jugendlicher klagt nach Psychiatrie erfolgreich in Karlsruhe

Karlsruhe (dpa) - Ein Jugendlicher, der 2020 gegen seinen Willen in einer Psychiatrie untergebracht war, hat mit Erfolg in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Ravensburg

Entscheidung über Zivilklage von Albrecht von Brandenstein-Zeppelin gegen die Stadt steht noch aus

Friedrichshafen (wb) - In der zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und der Stadt Friedrichshafen geht die Stadt laut Pressemitteilung davon aus, dass ihre Rechtsposition bestätigt wird. Eine Entscheidung über die Zivilklage hat das Landgericht Ravensburg in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag, 15. Juli noch nicht bekannt gegeben.

Friedrichshafen

Albrecht von Brandenstein-Zeppelin klagt erneut zivilrechtlich gegen die Stadt Friedrichshafen

Friedrichshafen (wb) - In der zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und der Stadt Friedrichshafen ist für Donnerstag, 15. Juli die mündliche Verhandlung am Landgericht Ravensburg terminiert.

Überregional

Pflegegrad abgelehnt? So wehren Sie sich mit Widerspruch und Klage

Zur Ermittlung eines Pflegegrades wird ein Gutachten erstellt. Der Gutachter teilt der Pflegekasse das Ergebnis der Begutachtung als Empfehlung mit. Anhand der Empfehlung des MDK im Gutachten entscheidet die Pflegekasse über den Pflegegrad. Die Entscheidung wird in einem schriftlichen Bescheid mitgeteilt. Hier gibt es zwei Möglichkeiten: Bewilligung oder Ablehnung.

Friedrichshafen

Zivilklage gegen die Stadt: Albrecht von Brandenstein-Zeppelin scheitert

Friedrichshafen (wb/dab) - Das Landgericht Ravensburg hat in der zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen der Stadt Friedrichshafen und Albrecht von Brandenstein-Zeppelin der Stadt Friedrichshafen Recht gegeben.

Friedrichshafen

Klagen abgewiesen: Stadt bekommt Recht im Streit mit Albrecht von Brandenstein-Zeppelin

Friedrichshafen (wb/dab) - Einen Tag nach der mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen am Dienstag, 19. Oktober zu den sieben Akteneinsichtsklagen von Albrecht von Brandenstein-Zeppelin und seinem Sohn Frederic hat das Gericht seine Entscheidung bekannt gegeben.