Demonstrationen
Stadt Konstanz verbietet «Querdenker»-Demo
Konstanz (dpa/lsw) – Die Stadt Konstanz hat eine für den 20. Dezember geplante «Querdenker»-Demonstration verboten. Die Initiative habe deutlich gemacht, dass sie nicht dazu bereit sei, Corona-Auflagen wie Abstands- und Hygieneregeln zu erfüllen, teilte ein Stadt-Sprecher am Montag mit. 900 Teilnehmer seien für die Kundgebung angemeldet worden. Die Konstanzer Polizei habe sich auch für ein Verbot ausgesprochen. Die Initiative hatte zuletzt Anfang Oktober in Konstanz eine größere Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen veranstaltet. Tausende Menschen waren zu dem Demo-Wochenende an den Bodensee gekommen.
Blume: «Querdenken»-Bewegung greift Demokratie an
Stuttgart (dpa) – Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, wirft der umstrittenen «Querdenken»-Bewegung offen Demokratiefeindlichkeit vor. «Sie greift die Demokratie an», sagte Blume am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Wer es jetzt noch nicht sehen will, wie gefährlich diese Bewegung ist und wie die sich radikalisiert, der möchte es offensichtlich gar nicht wahrnehmen.»Blume begründete seine Einschätzung…
«Querdenker» demonstrieren mit Autokorso gegen Corona-Regeln
Ulm (dpa/lsw) – Aus Protest gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern sind Anhänger der sogenannten Querdenker am Montag in einem Autokorso durch Ulm gefahren. Abgesehen von Verkehrsbehinderungen blieb die Protestfahrt während des Feierabendverkehrs zunächst ohne nennenswerte Zwischenfälle, wie ein Polizeisprecher sagte. Zahlreiche Einsatzkräfte hätten dafür gesorgt, dass der angemeldete Korso ordnungsgemäß ablief und gleichzeitig der Gesundheitsschutz der Bevölkerung gewahrt blieb.
Polizei stoppt Corona-Gegner auf der A73: Acht Anzeigen
Erlangen/Nürnberg (dpa/lby) – Nach einem Protest von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen auf der Autobahn 73 bei Erlangen sind acht Autofahrer wegen Gefährdung des Straßenverkehrs angezeigt worden. «Es waren acht Fahrzeuge und jeder Fahrzeugführer hat eine Anzeige bekommen», sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstag in Nürnberg. «Wenn man auf der Autobahn durch langsames Fahren den Verkehr behindert, begeht man eine Straftat.»
Klimaaktivisten besetzen schon wieder Baum in Ravensburg
Ravensburg (dpa/lsw) – Nachdem eine Spezialeinheit eine Baumbesetzung junger Leute in Ravensburg beendet hat, sind am Donnerstag erneut drei Klimaaktivisten auf einen Baum geklettert. Sie errichteten dort eine Plattform. Der Ravensburger Polizeipräsident Uwe Stürmer traf am Nachmittag Vertreter der Gruppe zu einem Gespräch und sprach anschließend von einer «Friedenspflicht» bis zum 10. Januar.
«Querdenken»-Initiator Ballweg kündet Pause der Großdemos an
Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden.
Verwaltungsgericht hebt Maskengebot bei Querdenken-Demo auf
Karlsruhe (dpa/lsw) – Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Auflage des Maskengebots bei einer Querdenken-Demo am Samstag in Karlsruhe aufgehoben. Dem Antrag der Organisatorin der Demo gegen die Auflage der Stadt Karlsruhe habe das Gericht stattgegeben, teilte ein Sprecher des Gerichts am Freitagabend mit. Die Teilnehmer müssten sich somit nicht an die Auflage halten.
Rund 50 Traktorfahrer blockieren Zufahrt zu Supermarktlager
Aichtal (dpa/lsw) – Rund 50 Traktorfahrer haben im Landkreis Esslingen mit ihren Landmaschinen die Zufahrt zum Zentrallager einer großen Supermarktkette blockiert. Polizeibeamte lösten die Aktion in Aichtal in der Nacht zum Montag auf, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Hintergrund sei wohl eine deutschlandweite Protestaktion der Landwirte gewesen, hieß es. Nähere Angaben wurden zunächst nicht…
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