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Verbot für LKW-Demonstration von Singen nach Weingarten

Bei der Stadt Singen wurde Anfang Januar eine LKW-Demonstration für den 27. Januar von Singen nach Weingarten angemeldet. Nachdem bis zum heutigen Tag kein Konzept vorliegt, wie die Kundgebung rechts- und verkehrssicher beendet werden soll, musste die Versammlung in Absprache mit der Polizei untersagt werden.

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Bei der Stadt Singen wurde Anfang Januar eine LKW-Demonstration für den 27. Januar von Singen nach Weingarten angemeldet. Nachdem bis zum heutigen Tag die Anmelder trotz intensiver Unterstützung durch die Versammlungsbehörde aber kein Konzept vorlegen konnten, wie die Kundgebung rechts- und verkehrssicher beendet werden soll, musste die Versammlung, zumindest für Samstag, 27. Januar, in Absprache mit der Polizei untersagt werden.

Das Risiko für unbeteiligte Verkehrsteilnehmer in gefährliche Situationen zu kommen war zu hoch. Auch die durchgeführten Gespräche mit den Anmeldern konnten diese Bedenken nicht ausräumen. Anregungen seitens der beteiligten Versammlungsbehörden, um die Demonstration durchführen zu können, wurden abgelehnt.

(Pressemitteilung: Stadt Singen)

Schlagwörter

Transparenz

Erstmals veröffentlicht
26.01.2024, 12:55 Uhr

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