Vertrauen bestätigt Engelhardt bleibt Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses

Die Ravensburger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Engelhardt ist erneut als Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) bestätigt worden.

Zu ihrer Wiederwahl erklärt Engelhardt: „Ich danke meinen europäischen Kolleg:innen für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Geschäftsordnung, institutionelle Angelegenheiten, Immunitäten – auch wenn das trocken klingen mag, sind sie von grundlegender Bedeutung. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats muss sich an die Regeln halten, die sie sich selbst auferlegt hat. Gerade in Zeiten zunehmender autoritärer Tendenzen ist es umso wichtiger, demokratische Institutionen zu verteidigen und weiterzuentwickeln.“

Die Geschäftsordnung bildet nicht nur die Basis für eine funktionierende Zusammenarbeit innerhalb des Menschenrechtsparlaments. Sie regelt auch das Vorgehen im Falle von Machtmissbrauch, Korruption oder der Missachtung jener Werte, auf die sich die Mitgliedsstaaten des Europarats geeinigt haben.

(Pressemitteilung: Heike Engelhardt, MdB)