Das Regierungspräsidium Tübingen informierte Vertreter der betroffenen Städte und Gemeinden über den Planungsstand und das weitere Vorgehen. Die Entwurfsplanung hat bereits begonnen.
In einer kürzlich stattgefundenen Sitzung informierte das Planungsteam des Regierungspräsidiums Tübingen den Lenkungskreis über den aktuellen Planungsstand und das weitere Vorgehen bei der Planung der B30 neu zwischen Friedrichshafen und Ravensburg/Eschach.
Der Lenkungskreis setzt sich aus Vertretern der betroffenen Städte und Gemeinden, des Landkreises Ravensburg, des Bodenseekreises sowie des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben
zusammen. Themen der Sitzung waren insbesondere das Linienbestimmungsverfahren und die Entwurfsplanung.
Variante Ost kommt
Im Juni 2023 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr der Vorzugsvariante Ost zugestimmt. Das Planungsteam erläuterte, dass als nächstes die für das Linienbestimmungsverfahren erforderlichen Unterlagen erarbeitet werden.
Dabei wird der grundsätzliche Trassenverlauf mit der ungefähren Lage zu berührten Gemeinden und Schutzgebieten festgelegt.
Durch dieses verwaltungsinterne Verfahren wird der Korridor der Variante Ost verbindlich festgelegt. Zudem wird im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, bei der voraussichtlich im nächsten Jahr eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt.
Entwurfsplanung läuft bereits
Um die Planungen voranzutreiben, hat das Planungsteam des Regierungspräsidiums bereits parallel mit der nächsten Planungsphase, der Entwurfsplanung, begonnen. Dabei wird die Trasse im Korridor der Ostvariante genauer ausgeplant.
Ein Ziel der Entwurfsplanung ist es, die Flächeninanspruchnahme bestmöglich zu minimieren. Die Teilnehmer zeigten sich erfreut über den Fortschritt der Planung und betonten, dass eine regelmäßige Information der Öffentlichkeit wichtig sei. Tettnangs Bürgermeisterin Regine Rist wies in diesem Zusammenhang auf das eingerichtete Gremium des Runden Tischs Landwirtschaft hin.
Die Planung dieses großen Straßenprojekts ist aufgrund der vielen Belange in diesem besonderen Raum anspruchsvoll und erfordere entsprechende Abstimmungen mit Behörden und Ministerien. „Die langen Planungszeiträume und die vielen notwendigen Verfahrensschritte sind für uns vor Ort schon ein Problem“, bemerkte Georg Schellinger, Bürgermeister von Meckenbeuren und begrüßt daher die parallele Bearbeitung der Entwurfsplanung.
Hintergrundinformationen:
Die B30 neu ist ein wichtiger Lückenschluss zwischen der B30, Ortsumgehung Ravensburg und der B31, Ortsumgehung Friedrichshafen, in der landesweit bedeutenden Nord-Süd-Achse zwischen den Wirtschaftsräumen Friedrichshafen, Ravensburg/Weingarten und Ulm/Neu-Ulm. Gleichzeitig entlastet sie die Ortsdurchfahrten zwischen Ravensburg und der Messe-Stadt Friedrichshafen.
Rechtliche und fachliche Änderungen machten ab 2011 den Wiedereinstieg in die eigentlich abgeschlossene Planungsstufe Vorplanung/Linienfindung erforderlich. Die bis dahin favorisierte Westtrasse musste im Hinblick auf zumutbare Alternativen auf Grundlage aktueller Erhebungen und
Untersuchungen nochmals beurteilt werden.
Aufgrund von sehr hohen naturschutzfachlichen und -rechtlichen Konflikten der Varianten West und Mitte stellt allein die Variante Ost eine naturschutzrechtlich zulässige Variante dar. Weitere Informationen zur Planung sind online zu finden.
(Quelle: Regierungspräsidium Tübingen)