Bundeskabinett | Artikel in der Übersicht

Überregional, Kabinett verständigt sich auf Kompromiss im Hafenstreit

Schifffahrt Kabinett verständigt sich auf Kompromiss im Hafenstreit

Ein chinesischer Konzern darf bei einem Hamburger Containerterminal einsteigen - aber zu einem geringeren Anteil als geplant. Die Entscheidung ist in der Koalition umstritten.

Überregional

Vorsorge für Herbst Kabinett bringt schärfere Corona-Regeln auf den Weg

In Herbst und Winter wird wieder mit steigenden Corona-Infektionszahlen gerechnet. Vorsorglich hat das Bundeskabinett daher strengere Regelungen gebilligt. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

Überregional

Corona-Pandemie Scholz verweist nach Flug ohne Masken auf «klare Regeln»

Zwei deutsche Politiker fliegen nach Kanada, an Bord sind auch Journalisten. Man sitzt eng beieinander, ohne Masken - auf kommerziellen Flügen sind diese noch Pflicht. Die Bilder sorgen für Wirbel.

Überregional

Schwangerschaftsabbruch: Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

Als längst «überfällig» bezeichnet Bundesfrauenministerin Anne Spiegel die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen. 219a soll künftig vom Strafgesetzbuch aufgehoben werden.

Überregional

Arbeitsmarkt: Bundeskabinett beschließt Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro

Sie fehlte in kaum einer Wahlkampfrede von Olaf Scholz - nun brachte das Kabinett die Mindestlohnsteigerung auf den Weg. Millionen Menschen sollen laut Regierung profitieren. Die Arbeitgeber schäumen.