Beschlüsse | Artikel in der Übersicht

Was sich ab April bei Amazon, dem Elterngeld und beim Kiffen ändert

Der April macht nicht nur wettertechnisch was er will, er bringt auch einige Veränderungen. Ab Ostermontag darf beispielsweise legal gekifft werden, es gibt neue Einkommensgrenzen für das Elterngeld, die Mehrwertsteuer auf Gas steigt wieder und Venedig hält die Hand auf.

Überregional

Lange Nacht: Haushalts-Beschlüsse mit Fragezeichen

Die Haushälter im Bundestag müssen nachsitzen. Erst kommende Woche wollen sie den Etat für 2024 absegnen. Vieles wurde trotzdem schon beschlossen. Die Opposition hat damit ein Problem.

Überregional

Steuern, Kitas, Kliniken – Beschlüsse des Bundestages

Asylverfahren sollen schneller gehen, die Qualität der Kinderbetreuung steigen und weniger wirtschaftlicher Druck auf Krankenhäuser ausgeübt werden: Kurz vor Jahresschluss hat der Bundestag zahlreiche Gesetze beschlossen.

Überregional

Bundesrat: Mehrwertsteuer auf Gas sinkt

Mitten in der Energiekrise hat der Bundesrat wichtige gesetzliche Änderungen gebilligt. Unter anderem wird die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt. Die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst.