Bundesverfassungsgericht

Überregional, Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag

Bundesverfassungsgericht Entscheidung zur Masern-Impfpflicht kommt am Donnerstag

Im Eilverfahren hatten die Verfassungsrichter in Karlsruhe einer Masern-Impfpflicht bereits im Mai 2020 vorerst grünes Licht gegeben. Eine eingehende Prüfung konnten sie aber erst im Hauptverfahren vornehmen.

Überregional

Fragen und Antworten zur neuen Grundsteuer Abgabe der Grundsteuererklärung startet am 1. Juli

Das Großprojekt Grundsteuerreform startet in die nächste Phase: Ab 1. Juli 2022 können Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken ihre Grundsteuererklärung abgeben. Die Abgabefrist ist der 31. Oktober 2022.

Überregional

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe drängt Bundestag zu Triage-Regelung

Hohe Corona-Zahlen haben die Furcht wachsen lassen, dass Kliniken ihre Patienten selektieren müssen: Wer bekommt noch Hilfe? Menschen mit Behinderungen sahen sich hier im Nachteil.

Überregional

Bundesverfassungsgericht: Entscheidung zur Triage in Kliniken wird veröffentlicht

In der Pandemie droht die Situation, dass Intensivstationen nicht alle Patienten aufnehmen können und eine Wahl treffen müssen. Neun Menschen mit Behinderungen wollen den Gesetzgeber zu Vorgaben zwingen.

Überregional

Corona: Politiker sind mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zufrieden

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Das Wochenblatt holte zu diesen mit Spannung erwarteten Gerichts-Entscheidungen erste Stellungnahmen von Politikern*innen ein.