Kabinett

Überregional, Bayern sichert sich Zugriff auf Influenza-Impfstoff

Gesundheitsvorsorge Bayern sichert sich Zugriff auf Influenza-Impfstoff

Der Freistaat baut für den Fall einer Grippe-Pandemie vor. Bei einer solchen massenweisen Ausbreitung wären fast eine Million Impfstoffdosen greifbar.

Überregional

Per App statt Plastikkarte? Mögliche Regelung für digitale Führerscheine im Kabinett

Den Führerschein künftig über eine App im Smartphone nachweisen? Noch ist das Zukunftsmusik. Anderthalb Wochen vor der Wahl befasst sich aber die Regierung noch damit.

Überregional

Dier Umsetzung beginnt Kabinett beschließt erstes Entbürokratisierungs-Paket

Entschlacken, beschleunigen, modernisieren: Das war der rote Faden in der jüngsten Regierungserklärung von Markus Söder. Nun beginnt das Kabinett mit der Umsetzung. Und es gab noch weitere Beschlüsse.

Überregional

Bundesregierung Beamtenbund will Sofortprogramm: «Deutschland stabilisieren»

Das Vertrauen in die Ampel-Regierung ist im Keller, die Probleme sind groß. Was sollte die Regierung jetzt tun? Der Chef des Beamtenbunds hat konkrete Vorschläge.

Überregional

Asylbewerber: Kabinett will Regelung zu Bezahlkarte beschließen

Die Koalition hat ihren Streit über die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge beigelegt, das Kabinett wird wohl grünes Licht geben. Die Ausgestaltung bleibt dennoch Sache der Länder.

Überregional

Kinderbetreuung Kabinett verabschiedet Gesetz für bessere Kita-Qualität

Die Qualität der Betreuung an Kitas soll sich verbessern, dafür stellt der Bund den Ländern auch in den kommenden Jahren Milliarden zur Verfügung. Ministerin Paus muss aber auch Abstriche machen.

Überregional

Bericht der Bundesregierung Gleichwertige Lebensverhältnisse: Unterschiede nehmen ab

In der Stadt fährt häufiger der Bus, dafür ist auf dem Land die Miete niedriger. Bei Wahlbeteiligung und Geburtenrate sind die Unterschiede zwischen den Regionen kleiner geworden.

Überregional

Steigende Kosten Lauterbach kündigt Konzept für Pflegereform an

In der alternden Gesellschaft sind immer mehr Menschen auf Pflege angewiesen - doch die Finanzierung ist angespannt. Die Koalition will jetzt rasch reagieren.

Überregional

Bundesregierung bringt Sparpaket zum Haushalt auf den Weg

Trotz heftiger Proteste zieht die Bundesregierung ihre Sparpläne für Landwirte durch. Jetzt ist beim Sparpaket zum Haushalt 2024 der Bundestag am Zug.

Überregional

Regierung einigt sich auf Details der Kindergrundsicherung

Nach langem Koalitionsstreit hakte es zuletzt noch bei Details, nun aber ist sich die Regierung einig. Die Reform - ein sozialpolitisches Aushängeschild der Ampel - kann damit im Kabinett beraten werden.

Überregional

Ampel-Streit Ampel-Koalition einigt sich bei Kindergrundsicherung

Eine Runde im Kanzleramt bringt die Einigung beim Streitthema Kindergrundsicherung. Darauf dürfte vor allem auch Kanzler Scholz gedrungen haben, der mehr Geschlossenheit in der Koalition will.

Überregional

Bayern lockert Corona-Maßnahmen deutlich

München (dpa/lby) - Wegen deutlich gesunkener Corona-Infektionszahlen hat der Freistaat Bayern umfassende Lockerungen bei den Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie beschlossen.

Überregional

Söder: Lockerungen nach Erstimpfung kein Modell für Bayern

München (dpa) - Der Freistaat Bayern will nicht dem Modell aus dem Nachbarland Österreich folgen und Menschen nach Verabreichung von erst einer von zwei Corona-Impfdosen bereits Lockerungen zuerkennen.

Überregional

Kreise: Neuer Grenzwert für weiterführende Schulen im Juni

München (dpa/lby) - An den weiterführenden Schulen in Bayern soll es bis zu den Pfingstferien beim bisherigen strikteren Grenzwert für Distanzunterricht bleiben.

Überregional

Ab Montag neue Corona-Regeln für den Handel in Bayern

München (dpa/lby) - Für den Handel in Bayern gelten vom kommenden Montag (12. April) an teilweise neue Corona-Regeln.

Bad Waldsee

Erfreuliche Nachrichten aus Stuttgart: Bad Waldsee wird zum 1. Januar 2022 Große Kreisstadt

Bad Waldsee - Bad Waldsee wird zum 1. Januar 2022 zur Großen Kreisstadt erklärt. Das hat der Ministerrat am vergangenen Dienstag in der Kabinettsitzung des Landtags beschlossen. Die Ernennung zur Großen Kreisstadt wird mit einem großen Bürgerfest am 22.02.22 in der Stadt und in allen Ortschaften gefeiert.