Verwaltungsgerichtshof BaWü hat den Bau eines Stalls in Ostrach für 1.000 Kühe im Eilverfahren bis auf Weiteres gestoppt.

Verwaltungsgerichtshof BaWü hat den Bau eines Stalls in Ostrach für 1.000 Kühe im Eilverfahren bis auf Weiteres gestoppt.
(Symbolbild: pixabay)

WOCHENBLATT
WOCHENBLATT

Stuttgart/ Ravensburg – Die Betreiber des Milchparks Hahnennest in Ostrach müssen den Bau des Megastalls stoppen. Mit dem Bau wurde bereits Mitte 2019 begonnen.

Unzureichende Vorprüfungen

Der Stall in Ostrach wäre in seiner geplanten Dimension eine Bedrohung für Natur und Umwelt. Der VGH kritisiert, dass das zuständige Landratsamt die Auswirkungen auf geschützte Lebensräume und ihre Artenvielfalt nicht ausreichend geprüft hatte, weil keine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgt war. Die Überwachung des Grundwassers alleine kann einer Gefährdung des Grundwassers nicht wirksam entgegenwirken.

Der BUND ist sehr erleichtert über den Beschluss. „Der VGH hat klargestellt, dass die Erteilung der Genehmigung zum Bau und Betrieb des Megastalls voraussichtlich rechtswidrig war. Die Vorprüfung zum Stallbauvorhaben in Ostrach war nicht sorgfältig gemacht. Es darf nun keine weiteren Baumaßnahmen geben. Nach den klaren Aussagen des VGH gehen wir davon aus, dass auch in der Hauptsache die Genehmigung keinen Bestand haben wird und der 1.000 Milch-Kühe nicht wie beabsichtigt gebaut werden kann“, beschreibt Sylvia Pilarsky-Grosch, Landesgeschäftsführerin des BUND Baden-Württemberg. „Mit dem Beschluss hat der VGH auch die Klagerechte der Umweltverbände gestärkt.“

Bedrohung für Natur und Umwelt

„Wir hätten uns gewünscht, dass Planer, Genehmigungsbehörden und der Petitionsausschuss unsere Bedenken und Hinweise auf die rechtswidrige Planung viel früher ernst genommen und eine Umplanung erwirkt hätten – mit einem deutlich kleineren Stall und Maßnahmen zu Verbesserungen für Grundwasser und Biodiversitätbetont Ulfried Miller, Regionalgeschäftsführer des BUND Bodensee-Oberschwaben.