CDU sucht Erneuerer: Mit Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Helge Braun stehen drei Kandidaten in den Startlöchern. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis Mittwochabend.
Berlin (dpa) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert zum dritten Mal in Folge für den CDU-Vorsitz.
Der Vorstand seines CDU-Kreisverbands Hochsauerland nominierte den 66-Jährigen am Abend in einer digitalen Sitzung für die anstehende Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitzenden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.
Zwei Tage vor dem Ende der Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Armin Laschet als CDU-Chef laufen die Vorbereitungen für eine Vorstellungsrunde der Kandidaten auf Hochtouren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll es in Berlin unter anderem mindestens ein Format geben, bei dem alle Kandidaten sich den Parteimitgliedern vorstellen und das beispielsweise auch im Internet oder im Fernsehen übertragen wird.
Merz ist der dritte Bewerber: Am Freitag hatten bereits der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun ihre Kandidatur angemeldet. Eine Vorentscheidung soll eine Befragung der rund 400.000 Parteimitglieder im Dezember bringen.
Merz nimmt bereits zum dritten Mal Anlauf auf das Amt des Parteichefs, nachdem die jetzt nur noch geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug vom Vorsitz angekündigt hatte. Es wird erwartet, dass Merz seine Kandidatur an diesem Dienstag in Berlin öffentlich begründet und unter anderen auch seine Kandidatin oder seinen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs vorstellt.
Die Bewerbungsfrist für weitere Vorsitz-Kandidaten läuft bis Mittwoch, 18.00 Uhr. Bis dahin müssen Vorschläge schriftlich bei der CDU-Bundesgeschäftsstelle eingereicht sein. Anschließend dürfte es einen Fahrplan für die Phase der Vorstellung der Bewerber geben. Der Bundesvorstand hatte Anfang November beschlossen, dass sich mögliche Kandidatinnen und Kandidaten etwa auf der CDU-Homepage zu der am 4. Dezember startenden Mitgliederbefragung präsentieren sollen. Dort soll es ein einheitliches Format mit Foto und Kurzlebenslauf geben.
Bei verschiedenen digitalen Formaten sollen die Mitglieder zudem Frage- und Beteiligungsmöglichkeiten erhalten. Die Kreisverbände wurden gebeten, die Angebote mit Veranstaltungen vor Ort zu begleiten. Da per Mitgliederbefragung nicht formell über den Vorsitzenden entschieden werden kann, hatte die CDU-Spitze beschlossen, dass die Kandidatin oder der Kandidat mit der absoluten Mehrheit dem Parteitag vom Vorstand vorgeschlagen werden soll. Der neue Vorsitzende soll dann am 21. Januar von den 1001 Delegierten eines Parteitags in Hannover gewählt werden.
In der CDU geht indessen die Diskussion über mehr Frauen in der Parteispitze weiter. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher sagte dem Nachrichtenportal «watson»: «Wir sollten jetzt mal abwarten, ob sich eine Frau für den Vorsitz bewirbt. Generell gilt, dass mehr Frauen in die Parteispitze gehören und es gibt viele tolle Kolleginnen, die sichtbar gemacht werden müssen.» Wichtig sei, dass nicht nur der Parteivorsitz ausgetauscht werde. «Das haben wir das letzte Mal gemacht und es reicht nicht.» Auf die Frage, warum sie nicht selbst kandidiere, sagte die Niedersächsin: «Ich bin Mutter von drei Kindern und die haben ein Recht darauf, mich zu sehen.»
Die nordrhein-westfälische CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler sagte «watson» zur Diskussion darüber, dass es bislang nur männliche Kandidaten gibt: «Wir hatten jetzt 18 Jahre Angela Merkel und danach drei Jahre Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze unserer Partei. Mit Armin Laschet besetzt erst seit zehn Monaten ein Mann diese Position.»
Helge Braun sieht sich als integrativen Kandidaten, der die Strömungen zusammenführen will. «Wir waren immer dann stark, wenn wir sowohl Alfred Dregger als auch Heiner Geißler hatten, aber am Ende als CDU geschlossen auftraten», sagt er der «Fuldaer Zeitung» mit Blick auf den früheren konservativen Unionsfraktionschef Dregger (1982 bis 1991) und den eher liberalen Generalsekretär Geißler (1977 bis 1989). Von den drei Anwärtern gilt Merz als eher konservativ, Röttgen als liberal.