Der iranische Sicherheitsapparat geht mit großer Härte gegen die landesweiten Proteste vor. Seit Tagen ist das Internet im Land gesperrt. Nun äußert sich die Regierung erstmals vorsichtig zu einer möglichen Aufhebung der Maßnahme.
Nach fast vier Tagen vollständiger Internetsperre im Iran hat die Regierung erstmals Hoffnung auf eine Lockerung signalisiert. Außenamtssprecher Ismail Baghai erklärte, die Sicherheitsbehörden hätten aufgrund der aktuellen Lage entsprechende Entscheidungen getroffen. Man hoffe, dass sich das Problem im Zuge des laufenden Prozesses und angesichts einer sich verbessernden Situation lösen werde.
Seit Donnerstagabend ist das Internet für die Bevölkerung im Iran komplett blockiert. Millionen im Ausland lebende Iranerinnen und Iraner zeigen sich angesichts des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen die Proteste in großer Sorge um Angehörige und Freunde. Mit Internet- und Telefonsperren versucht die Führung üblicherweise, die Kommunikation unter Demonstrierenden einzuschränken. Zugleich soll die Verbreitung von Berichten, Fotos und Videos über die Proteste verhindert werden.
Baghai ergänzte, dass Außenminister Abbas Araghtschi die Internetsperre auch bei einem Treffen mit Diplomaten thematisiert habe. Man stehe in engem Austausch mit den in Teheran ansässigen Botschaften und Konsulaten und bemühe sich um Lösungen für die Probleme, die durch die Einschränkungen der Internetverbindungen entstanden seien.