Überregional Sozialreform Bürgergeld wird eingeführt: Ab 1. Januar fließen 502 Euro Wochenlang wurde über die richtige Balance von Fördern und Fordern debattiert. Den Schlusspunkt setzten Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat. Auf Millionen Bedürftige kommen 2023 mehr Grundsicherung und neue Regeln zu.
Überregional Bürgergeld Arbeitslose können auf mehr Geld hoffen Bürgergeld auf der Zielgeraden: Nach einer Sitzung des Vermittlungsausschusses sind noch Abstimmungen in Bundestag und Bundesrat vorgesehen. An ein Scheitern glaubt man in Berlin nicht mehr.
Überregional Sozialstaat Auch Landesregierung uneins über Bürgergeld Beim Bürgergeld beharken sich Union und Ampel-Parteien weiter. Auch die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg ist sich keineswegs einig. Die Einführung zum 1. Januar scheint nun immer mehr zu wackeln.
Überregional Bundesregierung Ampel kommt Union mit Kompromiss zu Bürgergeld entgegen Die Sorge vor einer Schlappe im Bundesrat ist groß: Um eine Blockade des Bürgergelds zu verhindern, einigen sich die Regierungsfraktionen auf Änderungen – unter anderem bei der geplanten Karenzzeit.
Überregional Koalition weist Kritik an Bürgergeld zurück Es ist die größte Sozialreform seit Jahren: Mit dem Bürgergeld will die Ampel-Regierung Hartz IV hinter sich lassen. Zum Start des parlamentarischen Verfahrens gibt es Kritik – die Koalition wehrt sich.
Überregional Soziales Union und Ampel machen Weg für Bürgergeld frei Die Verhandlungen fanden unter Hochdruck statt – doch quasi in letzter Minute haben Union und Ampel Kompromisse zur wohl größten Sozialreform dieser Wahlperiode gefunden.
Überregional Soziales Bürgergeld scheitert im Bundesrat Es hatte sich bereits abgezeichnet, nun ist es offiziell: Die Länderkammer hat die von der Bundesregierung geplante Bürgergeld-Reform vorerst gestoppt. Nun soll vermittelt werden – viel Zeit bleibt nicht mehr.
Überregional Abstimmung Bundestag beschließt Bürgergeld Das Bürgergeld nimmt im Bundestag die erste Hürde. Zuvor kommt es zu einer hochemotionalen Debatte. Nun läuft es auf eine Kompromisssuche im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hinaus.
Überregional Hartz IV Esken dringt auf kräftige Erhöhung der Bürgergeld-Regelsätze Das Bürgergeld soll das bisherige Hartz IV ersetzen – soweit ist die Ampel sich einig. Doch bei der Frage der Regelsätze gehen die Positionen auseinander. Die SPD drängt auf eine neue Berechnungsmethode.
Überregional Drei Euro mehr – Hartz-IV-Sätze steigen im kommenden Jahr Die scheidende Bundesregierung und der Bundesrat haben es beschlossen: Ab Januar bekommen Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger mehr Geld. Doch längst nicht genug, sagen Kritiker.
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