Die neugewählte SPD-Fraktion traf sich zu ihrer ersten Sitzung. Dabei wurde eine wichtige Personalie geklärt.
Berlin (dpa) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Der 62-Jährige erhielt am Mittwoch 198 Stimmen und somit 97 Prozent. Vier Abgeordnete stimmten gegen den Kölner, zwei enthielten sich. Gewählt ist Mützenich damit für zwei Jahre, wie ein Fraktionssprecher mitteilte.
Der Kölner sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender für Außen und Sicherheit. Die Fraktion führt er seit mehr als zwei Jahren. Er zählt zu den linken Pragmatikern in der SPD.
Am Dienstagabend hatte Mützenich bei einer SPD-Veranstaltung deutlich gemacht, dass die Fraktion geschlossen hinter Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht. Die 206 Abgeordneten würden nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen Scholz zum Bundeskanzler wählen, kündigte Mützenich an. «Das ist unser Versprechen.»
Mützenich hatte den Vorsitz im Juni 2019 als dienstältester Stellvertreter zunächst kommissarisch übernommen. Die damalige Fraktions- und Parteichefin Andreas Nahles war zuvor überraschend zurückgetreten. Im September 2019 war er mit 97,7 Prozent gewählt worden.
Die neue SPD-Fraktion umfasst 206 Mitglieder – die SPD hatte 53 Mandate mehr errungen als bei der Bundestagswahl 2017. 104 der Abgeordneten sind neu gewählt.
Scholz selbst hatte am Montag deutlich gemacht, dass Mützenich Fraktionschef bleiben solle. Dieser sei ein «guter Mann», sagte Scholz. «Den brauchen wir dann.» Auch er gab als neu in den Bundestag und damit in die SPD-Fraktion zurückgekehrter Abgeordneter seine Stimme ab.