In der aktuellen Programmfortschreibung werden 78 neue Projekte im Volumen von rund 68 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau auf Grundlage des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) aufgenommen.
„Ich freue mich, dass das Land die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass zwei Projekte im Landkreis Biberach Förderungen erhalten können, die wesentlich zur Verbesserung der Situation vor Ort beitragen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger. Es sei wichtig, dass das Land weiterhin die Gemeinden und Kreise bei wichtigen Straßenbauprojekten unterstütze. „Auch in ländlichen Räumen darf die kommunale Verkehrsinfrastruktur nicht aufgrund knapper Kassen auf der Strecke bleiben“.
Aus dem Landkreis Biberach sind zwei Vorhaben neu in die Förderliste aufgenommen worden. In Wattenweiler (Gemeinde Ingoldingen) soll die Ortsdurchfahrt (K 7597) ausgebaut werden können – verbunden mit der Anlage von Gehwegen. Der Landeszuschuss für diese Maßnahme beträgt 683.000 Euro. Ebenso kann die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Unlingen zu Gunsten des Rad- und Fußverkehrs (B311 alt) von dem Förderprogramm profitieren. Hierfür ist eine Landesförderung von 1,64 Mill. Euro vorgesehen.
Das LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) ist ein zentrales Förderinstrument für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur im Land. Landkreise, Städte und Kommunen erhalten für den Bau grundsätzlich 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gefördert.
Zusammen mit der Bereitstellung einer Planungspauschale von 15 Prozent (ab 1. Januar 2022: 10 Prozent) ergeben sich Förderquoten von 65 Prozent. Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm ermöglicht den Kommunen die Antragsstellung auf die konkrete Förderung des Projekts.
(Quelle: https://www.doerflinger-biberach.de)