Krise in Osteuropa: Gipfel zwischen Biden und Putin geplant

Krise in Osteuropa: Gipfel zwischen Biden und Putin geplant
US-Präsident Joe Biden spricht vor dem Weißen Haus mit Journalisten über den Ukraine-Konflikt. (Bild: Lenin Nolly/ZUMA Press Wire/dpa)
WOCHENBLATT
Redaktion

Die USA und die Nato glauben, eine russische Invasion in die Ukraine ist quasi beschlossene Sache. Moskau widerspricht. Nun weckt Frankreichs Präsident Macron Hoffnung auf eine Lösung in letzter Minute.

Washington (dpa) – In den festgefahrenen Konflikt mit Russland kommt Bewegung: Zur Deeskalation ist ein Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Kremlchef Wladimir Putin geplant.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe den beiden am Sonntag ein solches Treffen und anschließend ein weiteres mit allen Beteiligten vorgeschlagen, hieß es aus dem Élyséepalast in Paris. US-Präsident Biden habe «im Prinzip» einem Treffen mit Putin zugestimmt, teilte das Weiße Haus mit. Bedingung sei allerdings, dass Russland vorher nicht in die Ukraine einmarschiere.

Aus Moskau gibt es allerdings bislang noch keine Bestätigung dazu. In dem Gespräch sei es zwar um die Situation in der Ukraine gegangen. Kremlsprecher Dmitri Peskow äußerte sich aber zunächst nicht zu einem möglichen Gipfel von Putin und Biden.

USA: «Immer bereit für Diplomatie»

Der französische Staatschef telefonierte sowohl mit Biden als auch zwei Mal mit Präsident Putin. Der Inhalt des Gipfels solle am Donnerstag von US-Außenminister Antony Blinken und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow bei einem Treffen bestimmt werden. «Wir sind immer bereit für die Diplomatie», erklärte das Weiße Haus. Die US-Regierung drohte Moskau im Falle eines Einmarsches erneut mit Sanktionen. Man sei bereit, schnelle und schwerwiegende Konsequenzen zu verhängen, sollte Russland den Krieg wählen, hieß es. Derzeit scheine Russland die Vorbereitungen für einen umfassenden und baldigen Angriff auf das Nachbarland fortzusetzen.

Trotz des Aufmarschs von etwa 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine weist Russland die Befürchtungen des Westens zurück. «Es gibt keine Invasion, und es gibt auch keine solchen Pläne», sagte der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, dem Sender CBS. Sein Land wolle vielmehr die diplomatischen Bemühungen fortsetzen. Die Nato bewertet Russlands Verhalten dagegen skeptisch. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, Russland habe versprochen, Truppen aus der Grenzregion abzuziehen, stocke sie aber auf. Es sei zwar nicht zu spät für einen Kurswechsel Russlands, aber das Risiko eines Angriffs steige, sagte er im ARD-«Bericht aus Berlin».

Der US-Regierung liegen Medienberichten zufolge Geheimdienstinformationen vor, wonach Moskau seinem Militär den Befehl gegeben haben soll, mit Einmarschplänen fortzufahren. Diese Information von vergangener Woche soll Präsident Joe Biden zu der Aussage veranlasst haben, dass Russlands Präsident Wladimir Putin die Entscheidung zum Angriff getroffen habe, wie die «New York Times» und CBS berichteten. Der Befehl bedeute aber nicht, dass eine Invasion sicher sei, da Putin seine Meinung noch ändern könne.