Tuttlingen – Wegen der Corona-Pandemie wird der Gemeinderat der Stadt Tuttlingen den Haushalt 2021 auf eine andere Art beraten. Dabei wendet die Stadt ein Mischung aus Mails, Videokonferenz und Präsenzsitzung an. OB Michael Beck spricht von einer „hybriden Lösung“.
In früheren Jahren war es eine tagesfüllende Angelegenheit: Von morgens bis in den späten Nachmittag arbeiteten Gemeinderat und Verwaltung gemeinsam den Haushaltsplan für das folgende Jahr durch. Seite für Seite diskutierten sie das mehrere hundert Seiten starke Werk.
“In Zeiten der Pandemie ist so ein Verfahren undenkbar“, so OB Michael Beck. Zwar trifft sich der Gemeinderat nach wie vor zu regelmäßigen Sitzung, diese verlaufen aber meist zügig und mit großem Abstand. „Dass wir uns gemeinsam zehn oder mehr Stunden in einem geschlossenen Raum aufhalten, wäre in diesen Tagen alles andere als sinnvoll“, so Beck.
Die Stadt steht dabei freilich vor dem Problem, dass über entscheidende Themen nach baden-württembergischen Recht nach wie vor nicht per Videokonferenz abgestimmt werden darf, die persönliche Anwesenheit ist ausdrücklich vorgeschrieben. „Wir haben uns daher für eine hybride Lösung entschieden, bei der wir nur mit einer kurzen Präsenzsitzung auskommen“, so Beck.
Nachdem der Haushalt 2021 in der Sitzung am Montag eingebracht wurde, sind die Gemeinderäte jetzt aufgefordert, eventuelle Fragen im Vorfeld schriftlich einzureichen, so dass Unklarheiten und Verständnisfragen bereits jetzt abgeklärt werden können. Die eigentliche Haushaltsberatung und die Diskussionen über einzelne Punkte werden dann per Videokonferenz stattfinden, die Haushaltsreden der Fraktionen werden als Clips im Internet bereit gestellt. Danach werden sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur formellen Abstimmung wie vorgeschrieben persönlich treffen – allerdings wird dies dann in wenigen Minuten erledigt sein.