Konstanz – Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Konstanz ist – laut Pressemitteilung – am Donnerstag, 6. Mai, ab 16 Uhr, live im Internet aus dem Bodenseeforum virtuell zu verfolgen.Weitere Infos dazu gibt es auf der städtischen Website.
Es kommen folgende Themenschwerpunkte zur näheren Betrachtung:
- Eröffnung der Sitzung
- Change 2030: Zukunft findet Stadt – Projektziele
- Neue Benutzungsordnung der Komm.ONE: Überleitung der bestehenden Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen im Rahmen der Vertragsmigration zum Abschluss der Fusion zur Anstalt des öffentlichen Rechts.
- Bericht zu Geldanlagen der Stadt Konstanz
- Annahme von Spenden und Sachzuwendungen gem. § 78 IV GemO
- Verkauf des Anwesens Macairestraße 6, Flst. Nr. 9472/40, Gebäude- und Freifläche mit 486 Quadratmetern
- Entscheidung über die Ausübung bzw. Nichtausübung des dinglichen Vorkaufsrechts durch die Stadt Konstanz
- Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Konstanz über die Parkgebühren in Konstanz (Parkgebührenverordnung) (III/16)
- Anträge der Fraktionen – Zweitwohnungssteuer – „Baden-Badener Modell“ oder „pauschale Erhöhung“
- Anfragen der Gemeinderäte